kranz: O ja! O ja!) Das klingt aber dann schon ganz anders als das, wie Sie es hier dargestellt haben (Abg. Jenewein: Zitatfälschung ist das!), und deswegen ist es wichtig, dass man Ihnen das einmal an den Kopf wirft, um zu zeigen, mit welchen Methoden hier unter dem Deckmantel der Immunität gearbeitet wird. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Den Vogel abgeschossen, in ihrer ganzen investigativen Aufgeregtheit, hat heute Abgeordnete Krisper, die sich hierherstellt, eine Verschwörungstheorie rund um die Kommunikationsstrategie des Innenministeriums zimmert, in der der Dreh- und Angelpunkt der angebliche Leiter meiner Kommunikationsabteilung namens Alexander Marakovits ist, dem sie unterstellt, ein Mitglied der Identitären zu sein. – Liebe Frau Krisper, genieren Sie sich! Der Mann, den Sie meinen, heißt Alexander Markovics und hat mit dem Innenministerium überhaupt nichts zu tun! – So wird hier vorgegangen! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Rosenkranz: Das ist unerhört!)
Ich denke, dass das eine Form von Unverantwortlichkeit im Umgang mit dieser sehr, sehr heiklen Materie ist, die wir gar nicht brauchen können. (Abg. Rosenkranz: Das ist peinlich!)
Damit bin ich bei der Rede des Abgeordneten Leichtfried: Ich habe heute, weil es um ein wichtiges Thema geht, wirklich das Bemühen gehabt, hier eine Debatte zu führen, die von großer Sachlichkeit getragen ist. Sie haben Shakespeare zitiert, wie Sie es sehr gerne tun; ich kann Ihnen mit Shakespeare antworten – ich lehne es ein wenig an Shakespeare an –: Von Verantwortungsbewusstsein, Herr Abgeordneter Leichtfried, war Ihre Rede nicht gerade angekränkelt – um es mit „Hamlet“ zum Ausdruck zu bringen.
Es wird nicht besser, wenn Sie zum hundertsten Mal oder zum tausendsten Mal – wie ein altes Teesackerl, wo eh schon nichts mehr rauskommt – die gleichen Unwahrheiten im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss aufwärmen. Diese Dinge haben sich in Wahrheit in Luft aufgelöst, Sie wissen es, und deshalb versuchen Sie, sie mit aller Gewalt am Leben zu erhalten. Es macht die Sache nicht besser, und es macht sie vor allem nicht richtiger, Herr Abgeordneter Leichtfried. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Ich sage Ihnen eines: Ich weiß nicht, ob Sie mir zugehört haben, ich hoffe, Sie haben zumindest ein wenig zugehört, aber ich habe meine Zweifel, denn ich habe in meiner Rede klipp und klar zum Ausdruck gebracht, dass – und das ist das Ergebnis der Experten – sich die Sicherheitslage in Österreich im Zusammenhang mit diesen Anschlägen in Neuseeland nicht geändert hat. Das ist die Aussage unserer Experten. Ich weiß nicht, wofür Sie ein Experte sind, Herr Leichtfried, aber mit Sicherheit nicht für Fragen des Verfassungsschutzes. Ob Sie seinerzeit ein Experte im Bereich Ihres Ministeriums gewesen sind, auch darüber gehen die Meinungen im Übrigen auseinander. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.)
Dann noch zu den Ausführungen von Frau Abgeordneter Rendi-Wagner: Irgendwie haben Sie versucht, alles, was Ihnen politisch am Herzen liegt, und Ihren parteiinternen Leidensdruck jetzt bei mir abzuarbeiten (Abg. Schieder: Sie überschätzen sich!) – denn die Diskussion über die Sicherungshaft, würde ich meinen, sollten Sie zunächst einmal mit Kollegen Doskozil in den eigenen Reihen führen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Kollege Doskozil, bevor er den politischen Weg eingeschlagen hat, ein Landespolizeidirektor Ihrer Couleur gewesen ist. (Abg. Rendi-Wagner: Das hat nichts mit dem Fall ... zu tun!) Ich sage das nur dazu, weil man da eigentlich auch erwarten kann, dass er eine gewisse Expertise mitbringt. (Abg. Rendi-Wagner: Sie sind verantwortlich!) Diskutieren Sie diese Dinge also mit Herrn Doskozil aus (Abg. Rendi-Wagner: Sie sind verantwortlich!), denn das, was er gesagt hat – er ist immerhin jetzt auch ein Landeshauptmann Ihrer Couleur –, geht noch über das hinaus, was ich vorgeschlagen habe, und das würde ich niemals unterstützen, Frau Rendi-Wagner! (Abg. Rendi-
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