9.59

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Bun­desministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Monitoren! Comeback oder Neustart? Anfangs dachte ich: Egal, das ist ja inhalt­lich fast dasselbe, und wichtig kann nur sein, eine positive Wirtschaftsentwicklung zu haben. Es ist aber nicht egal, ob es Comeback oder Neustart heißt, vor allem nicht, wenn die Wortwahl von der selbst ernannten Partei der Semantik, genauer gesagt der Partei der Wortklauberei, den NEOS, kommt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe mich gefragt: Warum braucht es jetzt einen Neustart, wenn der Konjunk­turmotor wieder lauter brummt? – Einen laufenden Motor kann man nicht neu starten, sondern müsste man davor abwürgen oder gar abstellen.

Am heutigen Öffnungstag, den die Österreicherinnen und Österreicher – und ich danke allen recht herzlich – mit einer unglaublichen Kraftanstrengung ermöglicht haben, macht uns ein Vergleich mit den Nachbarländern, mit unseren europäischen Partnern sicher, dass unsere Bundesregierung – die ÖVP mit den Grünen gemeinsam – den richtigen Weg gewählt hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf bei der FPÖ: Geh bitte!)

An der Spitze unserer Bundesregierung steht unser Bundeskanzler Sebastian Kurz, der dieses Land in den letzten 15 Monaten (Zwischenruf des Abg. Amesbauer) mit viel Einsatz und viel Leadership geführt hat und schon vor einem Jahr angekündigt hat (Zwischenruf des Abg. Deimek), dass diese Normalität in diesem Sommer wieder eintreten wird. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Amesbauer: Er hat das Land in den Abgrund geführt!)

Geschätzte NEOS! Neustart geht nicht, weil wir nicht stehen, deswegen gibt es ein Comeback – ein Comeback, wie im Spitzensport. Da nenne ich als Beispiel einen erfolgreichen Südsteirer namens Thomas Muster. Thomas Muster hatte gerade den Finaleinzug in Key Biscayne, den Sprung in die Top Ten der Weltelite geschafft, als ein Autounfall mit Rissen des Seitenbandes und des Kreuzbandes zu einer Verletzungs­pause und Krise führte. Trotzdem war ihm klar, für den Sport muss er weiterarbeiten. Viele von Ihnen kennen die Bilder davon, als er mit noch eingebundenem Bein am Ten­nisplatz Bälle schlug, um in Form zu bleiben.

2019 war Österreich beim BIP pro Kopf weltweit an der 14. Stelle. Die Zäsur und die Auswirkungen der Coronakrise haben wir mannigfaltig diskutiert, unsere Hilfen wurden von der Frau Minister und vorhin auch von den Kollegen angesprochen. (Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.) Es ist schon interessant, wenn Kollege Schellhorn heraus­kommt – und auch Sie, Frau Beate Meinl-Reisinger – und sagt: Das ist alles zu viel, viel zu viel! Vor Monaten ist Kollege Schellhorn nämlich hier gestanden und hat gesagt: Wir brauchen mehr, wir brauchen mehr! (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) – Genau so war es, jetzt wollen Sie aber davon nichts mehr wissen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) In der Nachschau der Geschichte ist es natürlich so, dass wieder alles besser gewusst wird.

Frau Meinl-Reisinger, ich habe mir Ihre Pressekonferenz angesehen. Gestern haben Sie wieder ein neues, düsteres, grau-schwarzes Bild von Österreich gezeichnet, doch die Maßnahmen, die wir gesetzt haben und auch weiterhin setzen werden, greifen, die Wirt­schaftsprognosen zeigen alle nach oben und der Rückgang der Arbeitslosenzahlen lässt sich ablesen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker und Meinl-Reisinger.)

Die Gemeinden investieren, die Betriebe investieren mit der Investitionsprämie bis zu 80 Milliarden Euro, und auch im ökologischen Sektor wird sehr viel gemacht. Sprechen Sie mit der Bauwirtschaft, denn dort herrscht Hochkonjunktur, keine Depression! (Abg. Meinl-Reisinger: Ja, eben ...!) Dort gibt es Lieferengpässe und vor allem einen Mangel an Arbeitskräften. Das ist nicht nur in der Bauwirtschaft, sondern auch im Automotive Sector und in anderen Branchen so. (Abg. Meinl-Reisinger: Das ist Gießkanne!) – Das ist nicht Gießkanne, weil wir in diesem Bereich ein Problem haben, das ist der Mangel an Arbeitskräften. Mit dem Programm Sprungbrett von Minister Kocher wird da einge­griffen (Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger), aber auch im Bereich des Arbeitslosen­geldes – und darüber müssen wir diskutieren, wir haben da den Diskussionsprozess gestartet – muss etwas gemacht werden, damit die Menschen mit Arbeit und gerechter Entlohnung am wirtschaftlichen Comeback partizipieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte nur ganz kurz etwas zu Reformen sagen: Entbürokratisierung werden wir mit der Digitalisierung aktiv angehen, aber auch an die Gewerbereform müssen wir mit Vorsicht herangehen. Deutschland hat das 2004 mit dem Ergebnis gemacht: weniger Fachkräfte, ein Weniger an Qualität und auch ein Weniger an Lehrausbildung. Nach 15 Jahren hat man wieder zurückgekurbelt. (Zwischenrufe bei den NEOS.) – Das ist so, das ist de facto so. Ich muss auch sagen, Sie machen da noch zusätzlich etwas, Sie senken den Stellenwert der Facharbeiter und der dualen Ausbildung. In diesem Land ist für mich ein Akademiker, eine Akademikerin gleich wichtig und gleich viel wert wie jede ausgelernte Facharbeiterin und jeder ausgelernte Facharbeiter. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Zeit ist zu kurz, um die vielen Dinge, die auf Schiene sind, zu nennen. Die Moder­nisierung des Insolvenzrechts, aber auch die Stärkung des Eigenkapitals stehen an. Es muss eine CO2-Bepreisung im Gesamtpaket geben, um Österreich auch für die Heraus­forderung des Klimaschutzes zu rüsten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Den Schlusssatz bitte!

Abgeordneter Joachim Schnabel (fortsetzend): Wie für Thomas Muster gilt auch für Österreich: Nach einem Unfall gilt es, stärker zurückzukommen. An diesem Comeback arbeiten wir. Er hat - - (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Schlusssatz bitte! Das geht nicht, wir können nicht permanent die Zeit überziehen, Herr Kollege. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Abgeordneter Joachim Schnabel (fortsetzend): Wir brauchen ein Comeback aus Leis­tungs­bereitschaft mit unternehmerischer Leidenschaft, ein Comeback mit gesellschaft­lichem Einsatz, sodass wir alle gemeinsam das Coronavirus besiegen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

10.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Matznetter. – Bitte.