19.16

Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Zuschauer vor den Fernsehgeräten oder via Livestream! Ja, wir unterstützen den Antrag der SPÖ. Ein weiteres Maßnahmenpaket zur Krisenbewältigung speziell für Frauen am Arbeitsmarkt wäre eine gute Sache. Warum? – Die Arbeitslosigkeit ist rückläufig, trotzdem sind mit heutigem Datum noch immer 368 000 Menschen arbeitslos und 305 000 Menschen zur Kurzarbeit gemeldet, das heißt nicht voll im Arbeitsprozess zurück. Ja, es wird besser, aber für Frauen fällt die Besserung am Arbeitsmarkt weniger deutlich aus als für Männer. Bei älteren und beeinträchtigten Frauen ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit sogar noch weniger spürbar. Die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen ist im Mai im Vergleich zum Vorjahr sogar um etwa 20 Prozent gestiegen. Umschulungs- und Weiterbildungsangebote mit frauenpolitischem Fokus sind daher notwendiger denn je.

Besonders in den ländlichen Gebieten waren im März laut ausgewerteten Arbeits­marktdaten fast 70 000 Frauen auf Jobsuche, 65 Prozent mehr als im Vorjahr. Das AMS vermutet, dass Frauen vielfach zur Randbelegschaft zählen und zuerst gekündigt wer­den – no na net. Der Handel, persönliche Dienstleistungen, Hotel- und Gastgewerbe haben schwer unter den von der Regierung verordneten Lockdowns gelitten und werden noch lange brauchen, um sich zu erholen. Sie werden noch lange keine Randbelegschaft zusätzlich einstellen, wenn es nicht nötig ist.

Private Weiterbildung ist für Frauen schwer finanzierbar, insbesondere im Bereich der Digitalisierung aber dringend notwendig, denn die Digitalisierung wird viele Frauen eher früher als später ihren Job kosten.

Besonders wichtig wäre uns auch die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, denn wir brauchen hier in diesem Hohen Haus nicht über die niedrigen Frauenpensionen zu diskutieren, wenn wir gleichzeitig wissen, dass genau jene Frauen, die nicht zu den Großver­diene­rinnen gehören, ihren Job verloren haben. Sie trifft der Verlust doppelt: jetzt ohne Job, später weniger Pension. Längere Arbeitslosigkeit bedeutet weit weniger Einkommen und hinkünftig auch weniger Pension. Langzeitarbeitslosigkeit verschärft die Situation noch mehr.

ÖVP und Grüne lehnen diesen Antrag und damit auch eine finanzielle Besserstellung, eine finanziell bessere Ausstattung von Frauenberatungsstellen ab. Wir haben das heute schon gehört, da wäre eine stabile Basisförderung dringend notwendig. „Koste es, was es wolle“ – das gilt für vieles, aber offensichtlich nicht für die Absicherung von Frauen. (Beifall bei der FPÖ.)

19.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Meri Disoski. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.