14.53

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseher und Zuseherinnen! Wir haben gleich im Anschluss bei der Dringlichen noch Zeit, uns ausführlich der FPÖ und dem Verhältnis der FPÖ zu den Statistiken zu widmen. Ich glaube, da gibt es durchaus Aufklärungsbedarf.

Ich möchte mich jetzt aber der Sonderbetreuungszeit widmen, ich möchte nicht alles wiederholen, was die Kollegin von der ÖVP schon gesagt hat, sie hat es ja mit Beispiel ausgeführt. Ich bin wirklich froh, dass wir heute die Sonderbetreuungszeit so, wie sie ausgestaltet ist, hier beschließen können. Ich möchte noch betonen, dass das Instru­ment gerade für Frauen wichtig ist, die – wir wissen das schon, wir haben oft darüber geredet – gerade in der Coronapandemie doppelte und dreifache Arbeit leisten müssen und nach wie vor auch für die unbezahlte Arbeit, sprich die Carearbeit, Kindererziehung, Hausarbeit und so weiter, zuständig sind, und dass das oft als selbstverständlich gesehen wird, obwohl es natürlich nicht selbstverständlich ist.

Dazu kommen seit eineinhalb Jahren noch die Kinderbetreuung und zum Teil das Home­schooling. Mit der Sonderbetreuungszeit, auch mit der Rückwirkung bis 1.9. (Abg. Heinisch-Hosek: Warum nicht gleich?) – danke auch an den Arbeitsminister und unseren Sozialminister, dass das ermöglicht wurde (Abg. Heinisch-Hosek: ... vor einer Woche aber noch etwas anders!) –, bieten wir zudem ein Mindestmaß an Sicherheit in dieser sehr unsicheren Zeit.

Betonen möchte ich auch, dass das eine Win-win-Situation ist, weil der Bund die vollen Kosten übernimmt. Das heißt, er unterstützt Arbeitgeber/-geberin, Arbeitnehmer/-neh­merin, und somit profitieren alle davon. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte auch erwähnen, dass es parallel dazu noch die freiwillige Vereinbarung zwischen Arbeitgeber/-geberin und Arbeitnehmer/-nehmerin mit voller Vergütung durch den Bund gibt.

Zusammengefasst kann man sagen: Mit diesen zwei Modellen sind wir wirklich gut aufgestellt. (Abg. Heinisch-Hosek: Aber nur bis 31. Dezember!)

Ja, jetzt komme ich zum SPÖ-Antrag, der eingebracht wurde. Ganz ehrlich: Ich halte ihn für wenig sinnvoll. Warum? – Weil die Sonderbetreuungszeit ein Mittel zum Zweck ist und kein Selbstzweck. Natürlich könnte man jetzt hergehen und sagen: Wir verlängern sie bis zum Herbst 2022, wir verlängern sie bis zum Herbst 2023 oder 2024! (Zwi­schenruf der Abg. Heinisch-Hosek), aber wenn wir ehrlich sind, dann müssen wir sagen, dass wir etwas anderes brauchen, und das ist – das ist schon angesprochen worden – eine Impfquote von 80, 90 Prozent. Das ist das, was wir brauchen! (Zwischen­ruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Dann könnten wir uns diese Diskussion hier sparen, und wir könnten uns auch den Beschluss hier sparen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Neuer­licher Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) – Vielleicht können wir das nachher noch diskutieren, Sie reden ja dann dazu.

Ich möchte noch festhalten, dass die Sonderbetreuungszeit auch klar definiert ist, etwa hinsichtlich dessen, wann sie in Anspruch genommen werden kann – weil Nachfragen gekommen sind, was ist, wenn man sein Kind freiwillig von der Schule abmeldet. Natür­lich greift sie da nicht.

Dazu möchte ich noch sagen: Ich verstehe wirklich Eltern, die Sorgen haben, dass sich ihr Kind infiziert. Ich verstehe allerdings Eltern nicht, die ihr Kind zu Hause lassen, nur weil sie das Kind nicht testen wollen, wegen der Maskenpflicht und so weiter. (Abg. Belakowitsch: ... Kinder einfach schützen!) Dafür habe ich wirklich kein Verständnis. Warum? – Für ein Kind ist es kein Problem (Abg. Belakowitsch: Oh doch!), wenn es sich testen lassen muss. Für ein Kind ist es auch kein Problem, eine Maske zu tragen. Das Problem entsteht, wenn zu Hause dagegen gewettert wird und in der Schule quasi alle das machen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Dann hat das Kind eine innerliche Zerrissenheit, und das ist das Problem dabei. Daher appelliere ich ganz klar: Bitte tun Sie dem Kind das nicht an! (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Noch eines: Kinder lernen am besten von Kindern (Abg. Belakowitsch: Dann brauchen wir keine Lehrer mehr!), und nicht nur den Schulstoff, sondern auch die soziale Inter­aktion. Also isolieren Sie bitte Ihr Kind nicht, wenn es nicht sein muss!

Noch einmal zurück: Ich freue mich, dass wir die Sonderbetreuungszeit mit Rechts­anspruch, voller Kostenübernahme und Rückwirkung auf den 1.9. so beschließen können. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

14.58

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag.a Verena Nussbaum. – Bitte, Frau Abgeordnete.