18.07

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Liebe Zuschauer! Wir verlängern heute eine wesent­liche familienpolitische Maßnahme, und dies rückwirkend mit 1. September.

Wir haben die Sonderbetreuungszeit schon gehabt, sie war wichtig und notwendig, das zeigen uns auch die Zahlen, wie sie angenommen wurde: 13 Millionen Euro wurden aus­bezahlt und 27 261 Personen waren freigestellt. Meine Kollegin hat das Erfreuliche schon angesprochen: 68 Prozent Frauen und 32 Prozent Männer. Dass sich die Väter beteiligen, ist sehr schön. Insgesamt wurden 47 133 Personen betreut.

Somit möchte ich einen besonderen Blick auf unsere Familien richten, auf die Eltern oder die Alleinerziehenden, die Kinder in der Schule oder im Kindergarten haben und die in den letzten eineinhalb Jahren wirklich vor besonderen Herausforderungen gestanden sind. Beruf und Familie zu vereinbaren, das ist so schon nicht einfach, in dieser Zeit war es aber natürlich noch schwieriger.

Da die Infektionszahlen jetzt wieder im Steigen sind, ist es uns natürlich ein Anliegen, die Familien und auch die Betriebe nicht unnötig zu belasten, sondern sie – im Gegen­teil – zu unterstützen.

Ich habe bereits angesprochen, welch schwierige Situation es für eine Familie, für eine Mutter ist, wenn das Kind krank oder in Quarantäne ist und auf der anderen Seite dem Beruf nachgegangen werden muss, wie man da alles organisieren muss. Da ist es ganz wichtig, beim Kind zu Hause sein zu können. Es freut mich, dass es in vielen Betrieben ein gutes Miteinander gibt, in denen man das ausreden kann.

Trotzdem haben wir aber auch für jene Fälle, in denen es nicht einvernehmlich geht, eine Lösung geschaffen: Es gibt einen Rechtsanspruch, so können Kinder bis 14 Jahre drei Wochen lang zu Hause betreut werden. Der Bund übernimmt zu 100 Prozent die Kosten und somit entsteht auch keine zusätzliche Belastung für die Betriebe. Schön ist auch, dass die Sonderbetreuungszeit durch die Sozialpartner vereinbart wurde. Damit können hier in diesem Haus alle zustimmen.

Wir diskutieren auf der einen Seite die Sonderbetreuungszeit, auf der anderen Seite aber legen wir weiterhin das Honorar für die Impfung bei den niedergelassenen Ärzten fest und regeln damit den dritten Stich, die dritte Impfung. Wenn wir auf die Fachexperten hören, dann sehen wir, dass es einfach notwendig ist, das umzusetzen.

Es ist heute schon sehr viel über die Impfungen gesprochen worden. Wir haben einfach noch Luft nach oben, und ich möchte daher allen, die sich noch nicht sicher sind, empfehlen, sich impfen zu lassen – natürlich auf freiwilliger Basis –, zum persönlichen Schutz und auch aus Verantwortung für die Mitmenschen.

Ich finde es natürlich auch gut, dass sich viele aus der FPÖ impfen lassen, auch Spitzen­funktionäre, damit wir das normale Leben wieder aufnehmen können, doch die Doppel­moral, die auch bei Spitzenfunktionären besteht – sich selbst impfen zu lassen und die anderen davon abhalten zu wollen (Abg. Rauch: Kennen Sie den Begriff Freiwilligkeit?), das ist so ähnlich wie Wasser predigen und Wein trinken –, verursacht großen Schaden in der Bevölkerung, und daher kann man das nicht gutheißen. Daher meine Bitte: Treten wir alle dafür ein und leisten wir einen Beitrag dazu, damit wir wieder in einem gesunden Österreich leben können. (Beifall bei der ÖVP.)

18.12

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Seemayer. – Bitte.