11.05

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Lieber Philip Kucher – er hört mir zwar jetzt nicht zu, aber vielleicht interessiert es Sie! Ich habe das schon im Ausschuss festgestellt: Wenn zitieren, dann bitte richtig!

Es gab seinerzeit eine schriftliche Stellungnahme von Sebastian Kurz und dem Kollegen Strache, in der explizit drinnen steht, dass innerhalb der Sozialversicherungen gleiche Beiträge und gleiche Leistungen gelten. „Leistungsharmonisierung innerhalb der ÖGK“, so ist es schriftlich festgehalten. (Zwischenruf des Abg. Kucher.) – Ein falsches Zitat wird auch nicht richtig, wenn du es wiederholst. Ich empfehle nachzulesen und bitte, bei der Wahrheit zu bleiben.

Mein zweiter Punkt zum Thema Wahrheit: Ich weiß nicht, wie es im Kärntner Landesver­band des Österreichischen Roten Kreuzes ist, aber unsere Mitarbeiterinnen und Mitar­beiter, ehrenamtlich wie hauptberuflich, waren von Anfang an gut geschützt. – So viel noch dazu. (Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt komme ich zum eigentlichen Thema, zum Thema Budget. Zwei wichtige Teilbe­reiche möchte ich herausnehmen. Ein Bereich, der mir ein besonderes Herzensanliegen ist, ist die psychische Gesundheit. Ich habe es schon mehrmals erwähnt: Es gibt we­sentlich mehr kassenfinanzierte Therapieplätze vonseiten der ÖGK, es gibt zusätzlich 13 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche, die besonders unter der Pandemie gelitten haben. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Berufsverbänden der Psychotherapeu­tInnen und PsychologInnen bedanken, die dieses Konzept gemeinsam erarbeitet haben und auch umsetzen werden.

Überhaupt ist es uns gelungen, gemeinsam mit allen, die in diesem Gebiet arbeiten, ob Psychiatrie, Psychologie oder Psychotherapie, einen Plan aufzusetzen, den wir auch umsetzen werden. Worum geht es? – Es geht um niederschwellige Angebote, es geht darum, dass Menschen endlich aus dem Tabu der psychischen Krankheit oder der psy­chischen Leiden herauskommen und zielgerichtet die Behandlung bekommen, die sie tatsächlich brauchen, ohne lange herumzuirren, egal, welche Art der Behandlung sie benötigen.

Geplant sind auch wesentlich mehr vollfinanzierte Kassenplätze im Bereich der Psycho­therapie. Was braucht es dazu? – Ein taugliches Psychotherapiegesetz und für Psycho­logInnen die Möglichkeit, auch draußen zu praktizieren. Auch das ist in Umsetzung.

Das zweite Thema, das natürlich auch extrem wichtig ist, ist die ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich, die Attraktivierung der Landarztstellen, auch der kassenfinanzierten Landarztstellen, durch Maßnahmen wie den Facharzt für Allgemeinmedizin – ein Zei­chen der Wertschätzung –, aber auch neue und flexiblere Modelle, wesentlich mehr Möglichkeiten, um Primärversorgungseinheiten oder Gruppenpraxen zu errichten. Auch da wird es einen flächendeckenden Plan geben, denn auch da müssen wir zielgerichtet arbeiten, und dort, wo es notwendig ist, die richtige Institution und die richtige Möglichkeit schaffen.

Ein Thema, das wir gerade in Zeiten der Pandemie auch nicht außer Acht lassen sollten, ist die Prävention. Bitte gehen Sie zu den Vorsorgeuntersuchungen! Die Ärztinnen und Ärzte sind für Sie da. Bitte lassen Sie diese Möglichkeit nicht außer Acht! Ich appelliere noch einmal dringend: Nehmen Sie die Möglichkeit des dritten Stichs wahr, wenn Sie dran sind! Und wenn Sie noch nicht geimpft sind, lassen Sie sich bitte impfen! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.08

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte.