11.44
Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren im Parlament! Ich selbst komme aus dem Waldviertel, also aus einer ländlichen Region. Flächendeckend gute medizinische Versorgung aufrechtzuerhalten wird dort eine immer größere Herausforderung, denn die Hausarztordinationen können teilweise nur noch schwer oder nicht mehr nachbesetzt werden. So sehen wir: Die Bedürfnisse und Anforderungen der Ärztinnen und Ärzte der neuen Generation sind einfach andere als die der älteren Generation. Im Vordergrund für die Entscheidung ist oft relevant, wie der Arbeitsplatz ausgestaltet ist und welche Arbeitsbedingungen herrschen. Daher finden wir im Budget verstärkt den Ausbau von Gruppenpraxen und der Primärversorgung. Viele legen auch ihren Kassenvertrag zurück.
Eine schnelle Umsetzung des Facharztes für Allgemeinmedizin ist daher ein ganz wichtiger Punkt. Als Vertreterin des Waldviertels ist für mich entscheidend, dort auch eine gute medizinische Versorgung zu bekommen, denn es kann nicht sein, dass es an der Postleitzahl liegt, wie gut oder wie schnell die medizinische Versorgung ist.
Das Gesundheitssystem besteht aus den Ärzten und aus dem Pflegepersonal. Vergangene Woche gab es unter dem Motto „5 nach 12“ einen Hilferuf der Pflegekräfte. Bei der Aktion ist es darum gegangen, dass es einen massiven Pflegekräftemangel gibt. Daher möchte ich die Anliegen der Pfleger und Pflegerinnen hier ins Parlament bringen. Nach der langen Zeit der Pandemie gibt es einen großen Mangel an Kräften. Es wäre natürlich ganz besonders wichtig, Herr Minister, dass man die Pflegereform und die Pflegeausbildung beschleunigt. Hier müssen einfach Lücken geschlossen werden. Die Ausbildung darf nicht erst mit 17 beginnen, sondern schon wesentlich früher. Für Ausbildungskosten und Umschulung muss auch Geld in die Hand genommen werden.
Einen Punkt möchte ich aber noch besonders hervorheben: Die ökosoziale Steuerreform findet sich auch im Gesundheitsbudget. Wir haben für 2022 eine Beitragssenkung der Krankenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen von 600 Millionen Euro. Dazu sage ich ein Beispiel: Ein ASVG-Versicherter mit 1 750 Euro Bruttolohn kann sich 300 Euro pro Jahr ersparen. Die bleiben ihm direkt im Geldbörsel.
Wir finden aber in diesem Budget auch einen Posten für Impfungen, Covid-Impfungen. Daher möchte ich Ihnen allen nochmals ans Herz legen:
Lassen Sie sich impfen!
Das ist gut zum Schutz Ihrer eigenen Gesundheit, aber auch für die Gesellschaft und natürlich zum Schutz unseres Gesundheitssystems. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
11.47
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rudolf Silvan. – Bitte.