13.05

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für mich als langjähriges Mitglied im Landesverteidigungsausschuss ist es sehr erfreulich, dass die Landesverteidigung selbst wieder verstärkt in den Fokus gerückt ist, sowohl bei uns hier herinnen im Parlament in der Wertigkeit als auch draußen bei den Menschen in der Anerkennung. Natürlich betrifft das im Kern die militärische Landesverteidigung mit all ihren Aufgaben und Verpflichtungen und viele Positionen, die sich dann darum herum ranken, wobei Sie, Frau Bundesminister, jetzt auch hervorragend skizziert haben, was die Gesamtaufgaben des österreichischen Bundesheeres sind. Diese Aufgaben haben sich in den letzten Jahren auch enorm weiterentwickelt und vergrößert.

Das Besondere daran ist Folgendes: Sie haben jetzt dargestellt, wie sehr Sie sich bemü­hen, dass all diese Aufgaben erfüllt werden können, und genauso wissen wir, wie viele Soldatinnen und Soldaten und auch zivile Bedienstete auf den verschiedensten Ebenen bemüht sind, für all diese Herausforderungen gerüstet und gewappnet zu sein.

Ich habe mir vorhin die Debatte angehört und habe auch viel Lob vonseiten der Vertreter der Oppositionsparteien gehört. – Ich klammere jetzt einmal die weinerliche Rede des Kollegen Laimer aus, der es am wenigsten notwendig hätte, hier auszuteilen, denn ich bin seit langen Jahren im Landesverteidigungsausschuss, und es war die SPÖ, die die Wehrpflicht abschaffen wollte. Innerhalb der SPÖ-ÖVP-Koalition haben wir immer wie­der mit Darabos, mit Klug gerungen, wenn es um Erhöhungen gegangen wäre. Die Mi­nister wollten diese gar nicht! Sie wollten einsparen, sie wollten verkleinern, sie wollten Gerät verkaufen und so weiter. Ich bitte daher, jetzt vonseiten der SPÖ hier nicht als großer Verteidiger der Landesverteidigung aufzustehen. (Beifall bei der ÖVP.)

Kollege Brandstätter hat in seiner Rede mehr darauf Bezug genommen, wie denn die Sachen aufgeschrieben werden, als zum Budget selbst zu sprechen. Ich sage: Ja, das, wie es aufgeschrieben wird, können wir verändern; wichtig ist, dass wir viel aufschreiben können. Dafür hat die Frau Bundesminister gesorgt und dafür bin ich ihr sehr dankbar.

Sie, Frau Minister, haben einen großen Teil aufzuholen, was in den letzten Jahren von Ministern versäumt wurde, und Sie machen das Hand in Hand mit der Truppe. Sie scheuen auch nicht davor zurück, Entscheidungsebenen, die gleichfalls künstlich ge­schaffen wurden, die aber in der heutigen Zeit nicht mehr notwendig sind, herauszuneh­men, um eben rasch Entscheidungen umsetzen zu können, um die Befehlskette kurz halten zu können.

In diesem Sinne also vielen herzlichen Dank für diesen Einsatz in die Richtung, militäri­sches Gerät zur Landesverteidigung, wie auch immer wir es brauchen, nachzubeschaf­fen, aber auch wenn es darum geht, die Sicherung der kritischen Infrastruktur, die Ab­wehr von Bedrohungen beziehungsweise von Terrorangriffen, von Cyberangriffen und Ähnlichem bis hin zum Katastrophenschutz bewältigen zu können.

Vielen herzlichen Dank für Ihr Engagement nach innen, aber auch nach außen, wenn es darum geht, die Bevölkerung in dieser Frage mitzunehmen! Auch das machen Sie her­vorragend, und wir merken eine Bewegung, die es uns wieder ermöglicht, gemeinsam das Bundesheer nach vorne zu bringen. Dafür danke ich ganz, ganz herzlich. (Beifall bei der ÖVP.)

13.08

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Kollegin Petra Wimmer. – Bitte, Frau Abgeordnete.