12.42

Abgeordneter MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ): Frau Präsidentin! Mein Vorredner, Kollege Stammler, hat behauptet, dass diese Novelle zum Bewertungsgesetz keine finanziellen Auswirkungen haben wird.

Ich berichtige tatsächlich: Durch die Einführung eines Temperatur- und Niederschlagsindex beziehungsweise durch die Berücksichtigung der Betriebsgröße bei der Festlegung der zukünftigen Einheitswerte wird selbstverständlich der Einheitswert nach unten verändert, reduziert werden. Und wenn die Bemessungsgrundlage sinkt, dann reduzieren sich auch die Steuern und Abgaben und Beiträge, die auf Basis dieser Bemessungsgrundlage errechnet werden.

Steuern sind das Produkt aus Bemessungsgrundlage mal Tarif. Und wenn man die Bemessungsgrundlage reduziert, hat das selbstverständlich Auswirkungen auf das Ergebnis. Der Rechnungshof hat das auch festgestellt. Ich würde Ihnen daher vorschlagen, zukünftig die Stellungnahmen und auch Ihre eigenen Regierungsvorlagen genauer zu studieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

12.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Franz Leonhard Eßl. – Bitte.