19.21

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Prä­sidentin! – Die Frau Staatssekretärin sehe ich noch nicht. Hohes Haus! Wenn man sich das aktuelle Prüfungsverlangen betreffend Überprüfung bestimmter Geschäftsjahre des Burgtheaters ansieht, kommt man zum Schluss, dass die für die Beantwortung notwen­digen Unterlagen einen Zeitraum betreffen, der schon mehr als 20 Jahre zurückliegt, und der Rechnungshof auch keine Empfehlungen abgibt, sondern auf den Bericht Reihe Bund 2016/6 verweist.

Mit dieser Wahrnehmung könnte man eigentlich auch schon aufhören, wären da nicht vom Jahr 1999 bis zum Geschäftsjahr 2007/2008 Vorgänge implementiert gewesen, die man jetzt allgemein als Burgtheaterskandal bezeichnen kann. Im Ausschuss wurde ge­sagt, na ja, wenn man das jetzt ausgräbt, das wäre praktisch billige parteipolitische Polemik – so hat es Kollegin Greiner gesagt –; ich darf das insofern zurückweisen, als ja dankenswerterweise der von mir geschätzte damalige Minister Josef Ostermayer selbst die Rechnungshofprüfung initiiert hat; die letzte zuvor ist 20 Jahre zurückgelegen und es hat wirklich einen Aufklärungsbedarf gegeben. Durch Ungereimtheiten in der Buchhaltung ist man unter anderem draufgekommen, dass es Ungereimtheiten in der Beschaffung gibt, dass gegen das Vieraugenprinzip verstoßen wird und dass es keine Ziel- und Leistungsverantwortung gibt. Besonders die Akontozahlungen sowie auch die Betriebsführung und schlussendlich die Geschäftsgebarung wurden scharf kritisiert.

Insgesamt hat sich die ganze Geschichte von 1.9.2008 bis zum 27.1.2020 hingezogen, also eine fast unendliche Geschichte. Der Rechnungshof hat 77 Punkte in seinem Abschlussbericht, in den Empfehlungen angegeben und bei einer Follow-up-Prüfung damals zehn Punkte abgecheckt, wobei er sechs als umgesetzt angesehen hat, zwei als teilweise, einen als nicht umgesetzt und einmal war kein Anwendungsfall gegeben.

Ich weiß, dass es eine Diskrepanz zwischen den Bereichen einer künstlerischen Leitung und einer kaufmännischen Leitung gibt. Das ist wahrscheinlich nicht nur im Burgtheater so, sondern überall, bei jeder Bühne. Ich kann als Bürgermeister der Stadtgemeinde Mödling mit dem einzigen ständigen Stadttheater Niederösterreichs sagen, dass mir das Problem von prekären Budgets einerseits und künstlerischem Anspruch andererseits sehr wohl bekannt ist. Auch das Stadttheater Mödling hat plötzlich die Sozial­versiche­rungspflicht für Künstlerinnen und Künstler getroffen. Es gibt viele Fragen, die auf sämtlichen Ebenen ähnlich sind, nur – mit einem künstlerischen Ausdruck –: Ohne Geld ka Musi!, und es hat nichts genützt, dass man dann immer gesagt hat: Jössas na, so und so viel Geld fehlt, wir brauchen das und das und das!, und Konsequenzen wurden über Jahre nicht gezogen.

Das, was allerdings sehr erfreulich ist, auch in der Aussprache mit Staatssekretärin Mayer und Geschäftsführer Mag. Beutler kam es zur Sprache: Mag. Beutler hat fest­gestellt, dass das Burgtheater mittlerweile sämtliche Empfehlungen des Rechnungs­hofes umgesetzt hat – das waren seine Worte –, dass das Burgtheater als das Flagg­schiff des deutschsprachigen Theaters auf dem bestem Wege sei, sowohl künstlerisch als auch kaufmännisch. Das sollte auch uns hier im Hohen Haus zufriedenstellen.

Eine Anmerkung habe ich dann im Ausschuss noch gemacht, nämlich dass man auch auf andere Bühnen ein Auge werfen sollte, und ich habe die Josefstadt genannt. Sie war noch nicht in unserer großen Diskussion in diversen Ausschüssen, aber auch da konnten wir einen zusätzlichen Finanzbedarf von mehr als 5 Millionen Euro feststellen – soll so sein, auf der anderen Seite hat man aber gehört, dass gewisse Maßnahmen im Zuge von Coronahilfen wie Kurzarbeit und andere Dinge nicht in Anspruch genommen worden sind. Im Hinblick auf das, was in der Vergangenheit im Burgtheater war, denke ich, dass wir vorausschauend auch andere Häuser prüfen sollten, die regelmäßig recht hohe Fördersummen von den österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern er­halten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

19.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich darf die Frau Präsidentin des Rechnungshofes sehr herzlich bei uns begrüßen und bitte nun Frau Mag.a Karin Greiner ans Rednerpult. – Bitte, Frau Abgeordnete.