14.15

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und auch vor den Bildschirmen zu Hause! Die Bundesregierung hat heute das neue Teuerungspaket, insbesondere für die Familien, präsentiert, und Sie erlauben mir, dass ich als Familien­ministerin ein paar Worte dazu sage.

Es war uns wichtig, dass wir die Familien, die das Herzstück unserer Gesellschaft und unseres Landes sind, auch ins Zentrum unserer Politik stellen. Jeder von Ihnen spürt, dass der Alltag teurer geworden ist. Das wissen wir alle. Wir merken das beim Wochen­endeinkauf, wir merken das beim Wohnen, wir merken das auch, wenn wir Notwendiges für unsere Kinder kaufen. Daher ist es auch wichtig, dass wir, wenn wir über die Teue­rungen sprechen, konkret auf die Familien und deren Bedürfnisse eingehen und dass wir uns natürlich auch besonderer Familienformen annehmen, die es besonders schwer haben, wie die alleinerziehenden Mütter und Väter. Das haben wir beim Antiteuerungs­paket getan, und daher ist es ein großartiges, ein gutes Paket für unsere Familien in Österreich. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Was wollten wir? – Wir wollten zum einen kurzfristige Sofortmaßnahmen schaffen, Maß­nahmen, die wirklich unmittelbar wirken, weil, ja, der Hut brennt und wir wissen, die Fa­milien haben große Herausforderungen, sich die alltäglichen Güter noch leisten zu kön­nen. Zum anderen wollten wir aber langfristige Politik machen, also nicht nur kurzfristig, sondern Politik, die auch über Jahre dauert und die den Familien über viele Jahre eine Entlastung bringen wird. Und so haben wir an diesen beiden Schrauben gedreht. Zum einen haben wir Sofortmaßnahmen für die Familien geschaffen (Zwischenruf des Abg. Hafenecker), nämlich mit einer Sonderfamilienbeihilfe in der Höhe von 180 Euro, die im August ausbezahlt wird. Und ja, das ist gut im August, weil wir wissen, dass der Schul­start dann nahe ist und die Familien natürlich auch besondere Ausgaben haben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Maurer.)

Daneben sind wir auch Steuerentlastungen angegangen. Es ist richtig, dass wir im Rah­men der letzten Steuerreform schon den Familienbonus angehoben haben, aber es war uns wichtig, dass der volle Familienbonus auch jetzt schon zum Tragen kommt. Daher wird die Gesamterhöhung des Familienbonus und des Kindermehrbetrags vorgezogen, sodass auch die steuerliche Entlastung in diesem Jahr voll zum Tragen kommt. Ja, wir wissen, dass bei einer Steuerentlastung natürlich das Entlastungsvolumen mit dem Ein­kommen steigt. Daher war es uns auch wichtig, dorthin zu schauen – und das sind viel­fach auch alleinerziehende Mütter und Väter –, wo der Familienbonus nicht vollumfäng­lich generiert werden kann, nämlich bei den kleineren Einkommen. Daher haben wir mit dem Kindermehrbetrag und jetzt mit der nochmaligen Erhöhung des Kindermehrbetrags von derzeit insgesamt 250 auf 550 Euro eine besondere Entlastungsmaßnahme ge­schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Der zweite Teil des Familienpakets betrifft die Valorisierung der Familienleistungen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben das ja vielfach in den Ausschüssen diskutiert. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass es, wie wir wissen, schon einige Jahre her ist, dass auch die Familienbeihilfe angehoben wurde, und daher werden wir das nun mit einer jährlichen Valorisierung der Familienleistungen ändern – langfristig ändern –, das heißt mit einer jährlichen Anpassung an die Inflation. Das, sehr geehrte Damen und Herren, wird den Familien langfristig eine enorme Entlastung bringen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es geht dabei um eine finanzielle Entlastung. Wir wissen aber, die Familien brauchen auch eine Entlastung, wenn es darum geht, ihren Alltag zu organisieren, wenn es um die Kinderbetreuung geht und wenn es um Zeit geht – denn qualitätsvolle Zeit in der Familie ist viel wert, und deshalb sind auch die Vereinfachungen im Verfahren zur Familienbei­hilfe ganz wichtig, weil sie den Familien Zeit bringen. Das Wertvollste, wenn man eine Familie hat, ist, dass man Zeit für sie hat.

Zum Zweiten: Wir haben erst vor wenigen Wochen gemeinsam mit allen Bundesländern die Kinderbetreuungsmilliarde für den Ausbau der Kinderbetreuung zustande gebracht. Wir wollen mit der Kinderbetreuung in die Fläche kommen. Wir wollen, dass jede Familie, die einen Kinderbetreuungsplatz braucht, auch einen solchen bekommt – und das, sehr geehrte Damen und Herren, wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern durch den Ausbau der Kinderbetreuung auch schaffen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Zu guter Letzt erlauben Sie mir, dass ich als Familienministerin allen Familien, allen Müt­tern, allen Vätern, allen Kindern Danke sage für alles, was sie besonders in der Corona­zeit, aber natürlich auch darüber hinaus tagtäglich leisten – für ihre Familie, indem man gemeinsam aufeinander achtgibt, und natürlich auch für unser Land. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.21

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Norbert Sieber. – Bitte.