14.58

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Ich weiß nicht, ob ich jetzt über die Begrüßung hinauskomme. Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, zu dem, was hier diskutiert wurde: Philip Kucher, wir reagieren genau mit dieser Novelle, mit den vorgelegten Maßnahmen auf die Erfahrungen aus der Omikronwelle. Wir beziehen die Erkenntnisse aus dieser Omikronwelle im Frühjahr 2022 mit ein. Das soll eben auch zu einer Entlastung der Gesundheitsbehörden führen, wie es der Herr Bundesminister ja schon ausgeführt hat. Wir wollen verhindern, dass es zu einer Überforderung des Gesundheitssystems kommt.

Ich teile auch die Meinung, dass wir lernen werden müssen, mit dem Virus zu leben. Denn die Pandemie schläft nicht, hat Kollege Hintner vorhin gesagt. Das stimmt, die Pan­demie schläft nicht. Wir müssen uns jetzt vorbereiten. Das ist immer kritisiert worden. Herr Kollege Kucher, du hast immer gesagt, wir reagieren nicht schnell genug. Jetzt setzen wir Maßnahmen, um flexibler reagieren zu können, und es passt auch wieder nicht – leider, schade!

Die Flexibilisierung des Contacttracing in Hochphasen halte ich für sehr wichtig. Ich halte Priorisierungen überhaupt für sehr wichtig. Auch die Verkehrsbeschränkungen wurden schon angesprochen, die jetzt bei milden Verläufen – Dr. Saxinger hat darauf hinge­wiesen – auch per allgemeiner Verordnung möglich sein sollen.

Es geht eben einfach darum, Möglichkeiten dahin gehend zu schaffen, dass keine gänz­liche Absonderung mehr notwendig ist, sondern eben mit Maske oder durch Abstand­halten gewisse Orte betreten werden können.

15.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete, ich darf Sie unterbrechen: Es ist 15 Uhr, wir kommen zum Aufruf der Dringlichen Anfrage.

(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen für die das Rednerpult verlas­sende Abg. Scheucher-Pichler.)

Zuerst darf ich abermals eine Klasse aus dem Stiftsgymnasium Melk recht herzlich bei uns willkommen heißen. – Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und NEOS.)

Ich darf nun die Verhandlungen zu den Punkten 7 bis 9 der Tagesordnung unterbrechen, damit die verlangte Behandlung einer Dringlichen Anfrage gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann.