20.43

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beginnen wir hinten, beim Thema, das Kollege Silvan am Rednerpult soeben argumentiert hat, nämlich dem Budget.

Ich bin schon lange in diesem Haus, ich war auch schon unter Minister Klug und unter Minister Darabos im Landesverteidigungsausschuss. Es hat außer diesen zwei SPÖ-Ministern keine Minister gegeben, die in der Zweiten Republik das Bundesheer so heruntergewirtschaftet haben. Schreibt euch das bitte ins Stammbuch und stellt euch jetzt nicht her und sagt, was das Bundesheer zur Attraktivierung braucht! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Cornelia Ecker: Wer hat ...? – Abg. Laimer: Die Abermillionen haben wir für die Schüssel-Eurofighter raus­gehaut!) Da habt ihr so viel abgebaut, da habt ihr so viel zerstört, und das war Programm, liebe Freunde! (Beifall bei der ÖVP.)

Ja, wir schauen auf das Bundesheer, und es gab noch nie so ein hohes Budget wie unter Bundesministerin Tanner. – Das ist das Erste.

Das Zweite: Ja, das Bundesheer muss und wird auf vielen Ebenen wieder attrak­tiviert werden. (Ruf bei der SPÖ: Na bitte!) Der gemeine Sinn der Landesver­teidigung hat wieder an Stellenwert gewonnen – leider nicht zuletzt auch auf­grund der Vorkommnisse in Europa, die mehr als dramatisch und schreck­lich sind.

Wenn es um den Grundwehrdienst und um die Entlohnung, die wir jetzt diskutieren, geht: Warum haben wir dem Antrag nicht zugestimmt? – Weil bereits verhandelt wird, dass der Sold der Grundwehrdiener angehoben wird. Der Betrag ist nicht 322 Euro, wie Sie erwähnt haben, es sind 362 Euro – ein wenig höher –, aber sie bekommen auch Fahrtkostenersatz, sie bekom­men auch das Klimaticket für Bundesheerangehörige. Es gibt noch vieles, vieles mehr, das hineingerechnet wird. So einfach ist es eben nicht, das wird jetzt legistisch abgewogen: Wie weit können wir uns bei der Entlohnung in die Höhe bewegen? Wo kann sie landen, damit sie auch im Vergleich mit den anderen Sparten einen gerechten Ausgleich findet?

Ich denke, das ist ein guter Weg, der hier formal erledigt wird. Den werden wir gerne unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist David Stögmüller. Restrede­zeit der Fraktion: 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.