18.02

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gedacht, da jetzt Kollege Loacker nicht da ist, kommen die Sozialpartner und die Kammern ungeschoren davon. Dem ist nicht so, Kollegin Fiedler hat ihn gut vertre­ten. Wenn ich mir aber so manche Kritik anhöre und mir dann den Vergleich anschaue, die Konstruktionen, die von der Bundesregierung zur Pande­miebekämpfung geschaffen worden sind, dann bin ich ganz froh, dass die So­zialpartner die Kurzarbeit gemacht haben. Da hat es von Anfang an funk­tioniert. (Beifall bei der SPÖ.)

Ganz kurz: Die Kurzarbeit hat Tausenden Menschen in der Krise die Arbeits­plätze gerettet. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder Kurzar­beit in der herkömmlichen Form gehabt, um das zu erkennen, brauchen wir uns nur die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 anzuschauen. Für die Tragweite, die zu Beginn der Pandemiebekämpfung natürlich da war, hat man ein neues Modell gebraucht, eine schnellere und umfangreichere Kurzarbeit. Viele Betriebe haben im März 2020 nicht gewusst, wie es weiter­geht, und haben vorsorglich Tausende Menschen zur Kündigung beim AMS angemeldet. Dass das nicht passiert ist, ist den Sozialpartnern zu verdan­ken, die praktisch über Nacht ein neues Kurzarbeitsmodell auf die Beine gestellt haben und auch dafür gesorgt haben, dass die Kolleginnen und Kolle­gen – und zwar insgesamt 1,25 Millionen im ersten Jahr – die Kurzarbeit in Anspruch haben nehmen können.

Die Alternative wäre oftmals oder meistens die Arbeitslosigkeit gewesen. Das ist bei Weitem natürlich die schlechtere Alternative, weil genau Sie von den Regierungsfraktionen nicht bereit waren, die Situation in der Arbeitslosigkeit durch ein höheres Arbeitslosengeld zu entschärfen. Das hat natürlich den Menschen, die trotz Kurzarbeitsmodell arbeitslos geworden sind, nicht geholfen.

Der Bericht zeigt aber auch, dass es genau in der ersten Phase zu einer Überförderung gekommen ist. Es ist auch klar, dass, wenn man über Nacht ein neues Modell auf die Füße stellt, dieses nicht von Anfang an zu 100 Prozent problemlos funktionieren kann; das leuchtet natürlich jedem Menschen ein. Darauf wurde aber auch immer rasch reagiert. Man hat die Richtlinie mehrmals angepasst – zwölfmal innerhalb eines Jahres. Das ist vielleicht auch ein bisschen eine Herausforderung für so manche Betriebe gewesen.

Wo berechtigt Unmut entstanden ist, ist natürlich die Tatsache, dass es leider immer wieder Betriebe gibt, die die Kurzarbeit missbräuchlich verwen­den, aber auch da sind inzwischen effektive Möglichkeiten zur Kontrolle und zur Überprüfung geschaffen worden.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Kurzarbeit eine der treffsichersten Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung war. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.05

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Abgeordneter Christian Lausch. – Bitte.