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Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Volksanwältin! Sehr geehrte Herren Volksanwälte! Seitens der Sozialdemokratie erstens einmal herzlichen Dank für Ihre Arbeit und auch herzlichen Dank an die Beschäftigten der Volksanwaltschaft: Sie machen eine sehr, sehr gute Arbeit!
Sehr geehrte Frau Volksanwältin Schwarz! Zum Wahrnehmungsbericht Jugend in Haft: Es waren im Berichtszeitraum 113 Jugendliche und 337 junge Erwachsene inhaftiert. Beim Durchlesen habe ich mir gedacht: Welche Tragödien müssen in diesen jungen Leben passiert sein, dass diese jungen Menschen in Haft einsitzen müssen? Die Kommissionen, die die Volksanwaltschaft da entsendet, sind ja permanent bemüht, die Haftbedingungen dieser Jugendlichen zu verbessern. Umso mehr ist natürlich wieder einmal – und wir haben das an diesem Tag schon öfter diskutiert – der Personalmangel ein Faktor, der es in manchen Justizanstalten nicht möglich macht, die Jugendlichen bestmöglich unterzubringen. Natürlich gibt es aufgrund des Personalmangels auch bei der Inhaftierung der Jugendlichen Mängel.
Es sollte gewährleistet sein, dass für Jugendliche die Haft nicht traumatisierend wirkt, dass zum Beispiel die Jugendlichen ihre Haft nicht mit Erwachsenen in einer Zelle verbringen müssen, dass sie während ihrer Haft genügend Haftraumöffnung haben und dass sie die Möglichkeit haben, vorhandene Bildungsdefizite nachholen zu können.
All das ist laut dem Bericht aufgrund des Personalmangels in der Justiz nicht flächendeckend möglich; deshalb auch vielen Dank für diesen Bericht, der das aufgezeigt hat! Ich hoffe, dass die Justizministerin den Bericht zum Anlass nimmt, die angesprochenen Verbesserungen in Zukunft durchzuführen und den Problemen entgegenzuwirken. – Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der SPÖ.)
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Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Lausch. – Bitte, Herr Abgeordneter.