18.09

Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Ich kann mich da gleich meiner Vorrednerin Ruth Becher anschließen. Ja, der Rechnungshof rechnet sich für die Steuerzahler:in­nen, für die Bürgerinnen und Bürger, er ist ein ganz wichtiges Organ für uns Politiker, für uns Nationalräte hier im Haus.

Er leistet super Arbeit, und ich will mich da vorweg einmal bei den vielen, vielen Mitarbeitern des Rechnungshofes, die stundenlang akribisch gute Arbeit für uns leisten, bedanken, genauso bei den Prüferinnen und Prüfern, die schon jahrelang, jahrzehntelang den Nationalrat, uns, unterstützen und dem Steuerzahler sehr, sehr viel Geld ersparen.

Das heißt, einen Euro für den Rechnungshof mehr auszugeben, das kann immer nur ein Gewinn sein, denn mit den ganzen Prüfungen erspart man dem Steuerzahler natürlich sehr viel Steuergeld, und mit diesem sollte man ja sehr wirtschaftlich und transparent umgehen.

Was ich noch erwähnen möchte, ist: Ich freue mich schon auf den Bericht der Sonderprüfung betreffend die 4. Panzergrenadierbrigade, die unser Natio­nalratsabgeordneter außer Dienst Reinhard Eugen Bösch noch eingebracht hat; im Ausschuss haben wir ja gehört, er wird demnächst fertig werden. Auch auf diesen sehr guten Bericht sind wir schon sehr gespannt.

Sonderberichte, Sonderprüfungen, Schwerpunktprüfungen sind sehr wichtig. Ich will mich beim Rechnungshof auch für die sehr, sehr vielen guten, sehr umfangreichen und wichtigen Berichte die Coronazeit betreffend bedanken. Wenn man sich das Ganze, die Rechnungshofberichte zum Covid-Management, anschaut, sieht man, dass das, was uns jetzt noch fehlen würde, ein Untersuchungsausschuss ist, aber leider Gottes stellen sich da alle anderen Parteifarben gegen uns. Wir würden das fordern, wir würden das als wichtig empfinden, und wenn man die Rechnungshofberichte in diesem Zusammenhang genau liest, so gibt uns auch der Rechnungshof da natürlich recht. Wir würden diesen Untersuchungsausschuss eigentlich brauchen, aber solange sich da diese Einheit der vier Parteien gegen uns stellt, können wir das leider Gottes nicht umsetzen. Das wäre aber noch eine wichtige Sache.

In diesem Sinne freue ich mich auf die weiteren Prüfungen des Rechnungshofes. Den engagierten und guten Prüfern und Mitarbeiter:innen in Ihrem Haus sei noch einmal gedankt, und ja, seien wir gespannt auf die Ergebnisse der Son­derprüfungen. Ich glaube, der Rechnungshof rechnet sich und der Rech­nungshof ist wichtig für uns hier im Parlament. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

18.11

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmül­ler. – Bitte. (Abg. Lindner: Der David, der David! Wir freuen uns!)