14.31

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Während meiner Schulzeit habe ich bei einem lokalen Radio mitgewirkt, einem freien Radio – damals noch unter dem Namen Gym Radio, heute heißt es Radio Ypsilon –, und ich kann mich noch an die Zeit erinnern, als es darum gegangen ist, eine Radio­frequenz zu erhalten – Sendefrequenz 102.2 für die Region Retz–Znaim, weil wir auch ein zweisprachiges Radio sind –, und wie heiß umkämpft das war.

Der UKW-Frequenzbereich ist ein heiß umkämpfter, weil natürlich auch das angebotene Gut begrenzt ist, aber seit einigen Jahren gibt es Alternativen und Möglichkeiten, das Radioangebot weiterhin zu verbreitern, und eine davon ist eben über Digitalradiostandard DAB+.

Wie in den Erläuterungen dieses Antrages ersichtlich und angeführt ist die Nutzung des Kanals noch ausbaufähig. Mein Kollege Abgeordneter Egger hat es gerade angesprochen: 27 DAB+-Kanäle beziehungsweise Programmsender. Ein Grund dafür könnte unter anderem sein, dass die gesetzlichen Beschränkungen, wie sie derzeit in den beiden Gesetzestexten vorliegen, hier eben zu einer Beschränkung führen. Was wir deswegen heute wollen, ist eben eine Angebots­ausweitung, damit pro Anbieter und auch pro Versorgungsgebiet mehr DAB+-Programme angeboten werden können, natürlich unter Bedachtnahme auf die Vielfältigkeit des Angebots.

Erwähnenswert in dem Zusammenhang ist sicherlich auch noch, dass die Medien­behörde KommAustria derzeit auch die Multiplexplattformen ausschreibt – auch ein weiterer Schritt, um das Programmangebot und die Programm­vielfalt zu steigern.

Es ist sehr positiv, dass wir auch diesen Antrag einstimmig beschließen werden, dass wir diesbezüglich Einstimmigkeit zeigen werden, und es ist sicherlich eine gute Initiative, die hier gesetzt wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

14.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag.a Eva Blimlinger. – Bitte, Frau Abgeordnete.