21.08

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, aber auch liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wenn man sich diese Bildungsdebatte hier bei uns im Haus immer wieder anhört und mitverfolgt, was hier debattiert wird und auch welche Redebeiträge es jetzt gegeben hat, dann muss man eigentlich ziemlich nachdenklich werden, nämlich über den Zugang und darüber, ob tatsächlich ernst gemeint sein kann, was hier heraußen gesagt wird.

Ja, wir haben einen Bundeskanzler, dem jedes einzelne Kind hier in Österreich wichtig ist. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ja, auch uns als Abgeordneten der Regierungsparteien ist jedes einzelne Kind in Österreich wichtig, und auch den Lehrerinnen und Lehrern in den Schulen ist jedes einzelne Kind wichtig.

Aus diesem Grund haben wir nicht erst jetzt irgendwelche Maßnahmen beschlossen, sondern wir beschließen am laufenden Band diverse Maßnahmen, um unsere Kinder und Familien bestmöglich begleiten und unterstützen zu können.

Wenn Sie sagen, dass es unbedingt notwendig wäre, dass jedes Kind zu jeder Zeit eine Unterstützung bekommt, und alles und überhaupt – ja, das kennen wir eh, das ist der typische SPÖ-Zugang: alles für alle und für alle gleich! Eh, den Weg kann man gehen (Ruf bei der SPÖ: Gehen wir ihn gemeinsam!), aber, das wissen Sie auch, werte Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht unser Zugang! (Ruf bei der SPÖ: ... oberen 5 Prozent! – Abg. Holzleitner: Segregieren! Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen!)

Bei uns als ÖVP steht die Menschenwürde im Vordergrund und auch, dass jede Einzelne und jeder Einzelne die Unterstützung bekommt, die er oder sie braucht, aber auch eigenverantwortlich Entscheidungen treffen kann und nicht alles übergestülpt bekommt, so wie ihr das immer gerne hättet! (Beifall bei der ÖVP.) Nein, der Staat ist viel zu mächtig beim Einfluss auf uns Private und der Staat ist auch viel zu einflussreich bei Familien!

Wir haben Maßnahmen gesetzt, das wissen Sie ganz genau. Sie haben eine Maßnahme angesprochen: Ja, wir haben unterstützt, wenn es um den Schulstart geht, wir haben die Auszahlung erhöht, 105 Euro hat jede Schülerin und jeder Schüler bekommen. (Zwischenruf des Abg. Silvan.) In meiner Stadt Graz, wo ich zu Hause bin, sind das jeweils 105 Euro für 26 000 Kinder, die diese für den Schulstart bekommen. Wir haben mit der Aktion „Schulstartklar!“ die Möglichkeit, jene Familien, die das brauchen, zweimal im Jahr mit Gutscheinen im Wert von jeweils 150 Euro zu unterstützen.

Es gibt mit #weiterlernen ein Nachhilfeangebot, das kostenlose niederschwellige Nachhilfe für alle Kinder und Jugendlichen, die diese Unterstützung brauchen, ermöglicht. Wir haben mit der Digitalisierungsoffensive den Schülerinnen und Schülern Endgeräte zur Verfügung gestellt, weil es wichtig ist, da zu unterstützen, damit die Zukunft gesichert ist.

Werte Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, das, was Sie hier machen und auch in der Coronazeit gemacht haben, nämlich dass Sie gesagt haben, dass unsere Ausbildung in den Schulen schlecht wäre, dass für Kinder und Jugendliche, die jetzt in der schulischen Laufbahn sind, keine gute Zukunft möglich ist, ist eine Frechheit! (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Wissen Sie, wie vielen Schülerinnen und Schülern ich begegne, die sagen: Wir hören das doch von allen Seiten: Wir haben keine Zukunft! Unsere Zukunft ist uns genommen worden, weil wir das und das nicht haben! – Liebe Schülerinnen und Schüler und auch liebe Eltern! Es wird eine gute Zukunft sein, denn ihr bekommt in euren Klassenzimmern eine hervorragende Ausbildung von hervorragenden Pädagoginnen und Pädagogen! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

Mit den richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit wurde für die notwendige Unterstützung gesorgt. Diese Bundesregierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer und mit Bildungsminister Martin Polaschek hat die richtigen Maßnahmen gesetzt und nicht gewartet, bis irgendetwas geschieht.

Ich glaube, wir sollten auch in diesem Haus einmal ehrlich über all die vorhandenen Leistungen und Unterstützungen diskutieren. Werter Herr Kollege, seit 1.1. werden die Familienleistungen valorisiert, das heißt, sie werden automatisch angepasst – das hat es nie gegeben, und das hat es nie mit einer SPÖ-Beteiligung an einer Bundesregierung gegeben! (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das ist ein Werk dieser Bundesregierung und ein Werk von uns Regierungsparteien hier im Hohen Haus, ÖVP und Grünen. Das hat es zu eurer Zeit nie irgendwo gegeben, und das ist eine wichtige Errungenschaft, dass alle Familienleistungen valorisiert werden! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

8 Milliarden Euro betragen die Familienleistungen in Österreich in Summe – sie sind damit so hoch wie noch nie. Bitte schauen wir, dass wir mit Zuversicht in die Zukunft blicken! Wir haben in Österreich schon einiges gemeinsam geschafft und wir werden auch diese Herausforderungen der aktuellen Zeit gemeinsam schaffen. Da bin ich wirklich zuversichtlich, wenn wir das gemeinsam – auch hier – tun. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

21.14

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klaus Köchl. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Ruf bei der ÖVP – in Richtung des sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Köchl –: Brauchst eigentlich gar nichts mehr sagen! – Zwischenruf des Abg. Obernosterer.)