11.47

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Abgeordnete Ribo hat soeben behauptet, die SPÖ hätte den Pflegebereich kaputtgespart. – Das ist natürlich unrichtig. (Zwischen­rufe bei den Grünen.)

Ich darf tatsächlich berichtigen: Pflegegeld, Pflegefonds, Pflegeregress, Pflege­teilzeit, beitragsfreie Pensionsversicherung für pflegende Angehörige: Es hat kein einziges Budget gegeben, bei dem die SPÖ nicht mehr Geld für die Pflege ausgegeben hat. (Abg. Brandweiner: Frau Präsidentin, das ist eine politische Meinung!)

Ich darf Frau Abgeordneter Ribo einfach nahelegen (Ruf bei der ÖVP: Hallo!): Er­zählen Sie Ihre Geschichten, wie toll die Pflegepolitik der Grünen und der ÖVP ist, irgendwo in einem Pflegeheim oder in einem Krankenhaus, den Leuten, die tagtäglich in diesem Bereich arbeiten! (Abg. Steinacker: Was wird da tat­sächlich berichtigt?) Erzählen wir hier im Parlament keine Märchen!

Es müsste deutlich, deutlich mehr passieren. Schönreden hilft den Menschen im Pflegebereich nicht weiter ... (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steinacker: Frau Prä­sidentin, bitte greifen Sie ein! – Ruf bei der ÖVP: Redezeit! – Abg. Steinacker: Er sollte es aber besser wissen!)

11.47

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Herr Klubobmann! Es war eine tat­sächliche Berichtigung. Für eine solche sind 2 Minuten Redezeit vorgese­hen. Es war aber jetzt zum Schluss schon ein bisschen ein Redebeitrag (Abg. Mi­chael Hammer: Es war ein Unsinn!), darum habe ich das Mikrofon übernommen.

Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dietmar Keck das Wort. – Bitte. (Rufe und Gegenrufe von Abgeordneten von ÖVP und Grünen einerseits und der SPÖ an­dererseits. – Abg. Heinisch-Hosek: Wer hat das Pflegegeld eingeführt? Wer hat den Regress abgeschafft ...?!)