11.08

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher, vor allem auch auf der Galerie! Ich darf im Namen von Kollegen Bürgermeister Mike Hammer den Se­niorenbund Ortsgruppe Altenberg, mit Obmann Altbürgermeister Ferdi­nand Kaineder, sehr herzlich begrüßen und im Namen von Kollegin Irene Neu­mann-Hartberger die Bäuerinnen aus dem Bezirk Wiener Neustadt. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Grund dafür, dass das österrei­chische Bundesheer in dem Zustand ist, in dem wir es in den letzten Jahren vorgefunden haben (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Das sind die Finanz­minister der ÖVP in den letzten ...!), ist, dass die Amtsvorgänger von Bun­desministerin Klaudia Tanner von der FPÖ und vor allem auch von der SPÖ dieses österreichische Bundesheer verteidigungspolitisch abgewirt­schaftet haben, meine Damen und Herren. (Abg. Lausch: Schwarze Ministerin – schwarzer Finanzminister! Das ist eine Geldfrage gewesen!) Und Verteidi­gungsministerin Klaudia Tanner steht für ein wehrhaftes und ein modernes Bundesheer und damit für eine starke Landesverteidigung, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Der beste Beweis ist das neuerlich erhöhte Budget: für 2024 auf 4,015 Milliar­den Euro und bis 2027 auf 18 Milliarden Euro, die für das österreichische Bundesheer und für Investitionen in die Sicherheit Österreichs zur Verfügung stehen. – Frau Bundesministerin, Gratulation dazu! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

Das ist wichtig, das ist notwendig, das sorgt für den nötigen Spielraum, um das Bundesheer weiter zu modernisieren; wegen der vielen sicherheitspoli­tischen Herausforderungen. (Abg. Lausch: Das ist keine Leistung der Frau Bundes­minister!) – Die FPÖ braucht über Leistung überhaupt nicht zu reden, denn wir haben gesehen (Abg. Lausch: Was ist eure Leistung?), was ihr geleistet habt: Ein Geheimdienst wurde zerstört. Das ist die Leistung der FPÖ! Sie ist nicht für die Sicherheit, sondern sie schürt die Unsicherheit. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller. – Abg. Lausch: So viel Blödsinn reden in einem Satz!)

Österreich muss eine wehrhafte Demokratie sein, meine Damen und Herren. Und die Verfassung verpflichtet uns, unsere Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen, am Boden und auch aus der Luft. (Abg. Wurm: Die ist euch ja nichts wert, diese Neutralität! – Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.) Deshalb gibt es den Aufbauplan österreichisches Bun­desheer 2032. Wir investieren damit in die Mobilität, in Schutz und Wir­kung und in Autarkie und Verteidigungsbereitschaft. (Abg. Lausch: Der schwarze Brunner macht es für die schwarze Tanner möglich!)

Bei der Mobilität haben wir zum Beispiel 560 Millionen Euro für die 4. Panzergrenadierbrigade zur Modernisierung der Systeme Leopard und Ulan vorgesehen. Zu Schutz und Wirkung: Auch und vor allem aus der Luft werden die Bedrohungen durch Raketen und Drohnen immer mehr und Sky Shield schützt Österreich vor Raketen- und Drohnenangriffen aus der Luft, vor allem auch in der Long Range, in der Weitenwirkung. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist eine unbedingte Notwendigkeit, wie wir aus den Krisen und den Kriegen der letzten Jahre gelernt haben. Und es ist eine Kooperation für die gemeinsame Beschaffung dieser Systeme.

Wir müssen aber auch in Autarkie und Verteidigungsbereitschaft investieren und da vor allem auch in die Stärkung der umfassenden Landesverteidigung. Wir brauchen wieder das Verständnis der Bevölkerung für das Ziel und den Zweck der umfassenden Landesverteidigung – der zivilen, der militärischen, der wirtschaftlichen und vor allem der geistigen Landesverteidigung (Abg. Brückl: Das ist ja nur Blabla) –, um auch den Wehrwillen der österreichischen Be­völkerung zu stärken und Verständnis für Rechtsstaat und Demokratie zu bekommen. (Abg. Brückl: Was macht ihr in der geistigen Landesverteidigung?)

Meine Damen und Herren, im Unterschied zur Politik der Amtsvorgänger von Bundesministerin Klaudia Tanner haben wir das österreichische Bundesheer wieder hinaufgewirtschaftet (Ruf bei der FPÖ: Da müssts selber lachen!) und wir werden es ausrüsten und aufrüsten. (Abg. Lausch: Eher an die Nato herangeführt! Die schwarze Nato-Partei!) Unter der Mission vorwärts beschaffen wir moderne Ausrüstung und modernes Gerät: neue Leonardo-Hub­schrauber AW-169, 36 Stück werden es sein. (Ruf bei der FPÖ: Bla, bla, bla!) Wir modernisieren nicht nur unsere Kampf- und Schützenpanzer, sondern auch unsere Sturmgewehre; wir beschaffen Fahrzeuge für geschützte Mobilität.

Meine Damen und Herren, Bundesministerin Klaudia Tanner und die Österreichische Volkspartei stehen für ein sicheres und für ein wehrhaftes Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

11.12

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Volker Reifenberger zu Wort. – Bitte sehr.