12.11

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Ich darf zuerst im Namen meiner lieben Kollegin Karin Greiner die Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Firma Sappi in Gratkorn, Graz-Umgebung, auf das Herzlichste begrüßen. Es freut uns, dass ihr bei uns seid! Grüß euch! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Ist es Zufall, wenn im Nationalrat zwei Kärntner nacheinander zu Wort gelangen? Frau Minister, ich möchte mich den Dankesworten, was die Kaserne und die große Investition in Villach betrifft, anschließen.

Die Landesregierung und allen voran Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser waren schon sehr stolz und haben auch in ganz Kärnten mit Stolz berichtet, dass man aus drei Kasernen eine Kaserne macht. Auch der Villacher Bürgermeister ist sehr froh, die ganze Region lebt auf. Es geht da einfach darum, dass es eine moderne Kaserne gibt, dass Villach und alle umliegenden Gemeinden davon profitieren, und die regionalen Unternehmer und die Arbeitsplätze sind damit gesichert. Vielen herzlichen Dank, dass das geklappt hat! Auch ich möchte mich bei dieser Gelegenheit noch einmal recht herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Pfurtscheller und Ofenauer.)

Dort oben wird es sicher eine Truppenküche geben, davon bin ich überzeugt, weil es ja eine ganz moderne Kaserne wird. Auch im Burgenland gibt es eine moderne Kaserne, nämlich die Montecuccoli-Kaserne, und auch dort sind circa 700 oder 1 000 Leute stationiert. Wie ich höre – das hat mir mein Kollege Christian Drobits gesagt –, hätte man im Burgenland schon gerne, dass eine so moderne Kaserne nicht Fertiggerichte aus Graz angeliefert bekommt. Es gibt jetzt ein Millionen- beziehungsweise ein Milliardenbudget, und da, Frau Minister, ist das für mich einfach eine Schieflage, denn bei solch einer Kaserne mit so vielen Leuten müsste man doch eine Küche anbauen können! Das wäre ein großes Anliegen der Burgenländer. Ich glaube, das müsste funktionieren. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich habe die Diskussion, die wir jetzt führen, sehr genau verfolgt, habe genau zugehört, und für mich ist eines klar: Was die Investitionen betrifft, wird es schrittweise gehen – das ist auch in Ordnung –, aber eine Schieflage gibt es ganz einfach beim Personal. Jeder einzelne Abgeordnete, der am Rednerpult war, hat etwas zum Personal – ob es Unteroffiziere sind, Offiziere sind – und der Bezahlung gesagt.

Ich möchte aber auch noch einmal auf die Handwerker aufmerksam machen. Ich weiß, dass es bezüglich der Gemeinden irrsinnig schwer ist. Da gehört im Bereich der Stellenpläne unbedingt etwas gemacht. Frau Minister, das ist einfach wichtig, weil Ihnen sonst der Nachwuchs ausgehen wird! Das wird irrsinnig schwer und das gehört ganz einfach dazu und das sollte man in Angriff nehmen.

Ansonsten können eigentlich der gesamte Nationalrat und die Republik Österreich und seine Bewohner mit diesem Budget, was die militärischen Angelegenheiten betrifft, zufrieden sein. Mit dem restlichen Budget können wir nicht zufrieden sein, denn da wird Geld ausgegeben, das meines Erachtens nicht richtig bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Das wird dann aber wahrscheinlich eine neue Regierung eh besser machen. – Was das Militärische angeht, passt das jetzt einmal. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais.)

12.15

Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger zu Wort. – Bitte.