14.30

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Herr Staatssekretär! So sind sie, die Kollegen aus Tirol von der gleichen Regierung. Er schimpft da ganz schön über Sie, Frau Minister, was Sie nicht alles getan haben. (Abg. Wurm: Recht hat er ja! Er hat ja recht!) – Hat er recht?

Ich möchte ganz kurz beim ÖBB-Rahmenplan und in Kärnten bleiben. Frau Minister, wir sind im Gegensatz zum Regierungspartner sehr zufrieden. Der Bahnhofsumbau – weil gerade der Bürgermeister von Arnoldstein hier ist – wird in Rothenthurn und in Villach gemacht. Die Koralmbahn ist im Finale. Da muss ich als Abgeordneter aus diesem Gebiet Sie jetzt einfach wirklich ersuchen, sich mit den Bürgermeistern im dortigen Bezirk in Verbindung zu setzen, damit wir das Problem mit der Haltestelle in Kühnsdorf hinkriegen. Ich glaube, das wäre etwas ganz Wichtiges, das wir brauchen.

Die Streckenelektrifizierung Klagenfurt–Weizelsdorf ist in Fahrt. Es gibt bei uns das Görtschitztal, das vom HCB-Skandal geprägt ist. Den Verkehr kann man sich dort ungefähr so vorstellen, wie wenn man nach Wien hereinfährt: Es geht eigentlich den ganzen Tag mit Lkw dahin. Es wäre notwendig, dass das einmal in den Rahmenplan kommen würde, dass man das elektrifiziert. Ich glaube, das wird auch nicht viel anders gehen.

Es gibt noch zwei Bezirke – erlaubt mir, dass ich das heute wirklich auf meinen Wahlkreis herunterbreche –, die zwei Bezirke Feldkirchen und Sankt Veit an der Glan, die mit dem Murtal bis nach Bruck an der Mur verbunden sind, und wenn dann der Vollausbau der Koralmbahn stattfindet, gibt es dort keine Intercity- und Railjet-Verbindung mehr. Ich möchte Sie daher ersuchen und da wollen wir einfordern, dass diese zwei Bezirke mit dem gesamten Murtal bis Bruck an der Mur von den ÖBB nicht ausgegrenzt werden. Das wäre meines Erachtens sehr, sehr negativ und würde im Endeffekt nicht passen. (Beifall bei der SPÖ.)

Was die S 37 betrifft, würde ich Sie doch auch bitten, dass Sie sich mit Herrn Bundeskanzler Nehammer in Verbindung setzen, um gemeinsam mit Herrn Landeshauptmannstellvertreter Gruber zu reden, dass man die S 37 zu einer Lösung bringt, die meines Erachtens einfach gut passen würde. Da gibt es Unstimmigkeiten, aber ihr seid im Bund in einer Regierung, in einer Koalition. Das müsste wohl machbar sein, dass man für die wirklich leidgeprüften Leute im Bezirk Sankt Veit, was diese Straße betrifft, letztendlich zu einer Lösung kommt. Sie haben einen Vorschlag gemacht. Bitte überzeugen Sie die ÖVP. Ich glaube, das wäre für uns irrsinnig wichtig.

Zum Abschluss möchte ich, was das Klimaticket betrifft, noch sagen: Bitte schauen Sie auf die Zugbegleiter. Das Klimaticket ist für mich in Ordnung. Die ÖBB-Züge sind voll. Es müssen mehr Garnituren her. Vor allem ist das Personal bei den ÖBB ausgelaugt. Es passt nicht, dass bei einem Railjet nur eine Person drauf ist, wenn die Züge so überfüllt sind. Ich möchte haben, dass Sie sich das bitte anschauen und dass das geändert wird. (Beifall bei der SPÖ.)

14.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Franz Leonhard Eßl. – Bitte, Herr Abgeordneter.