14.57

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werte Frau Bundesministerin! Lieber Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher bei uns hier auf der Galerie und auch vor den Bildschirmen zu Hause! Verkehr ist ein emotionales Thema, das habe ich schon gesagt, als wir unsere Plenarsitzungen noch in der Hofburg abgehalten haben, und es bleibt auch weiterhin emotional.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um auch zu sagen: Wir haben im Bereich des Verkehrs in der Vergangenheit schon sehr viel gemacht, um eine Reduktion von CO2 oder Stickoxid vorzunehmen. Da möchte ich eine Lanze dafür brechen, dass schon in der Vergangenheit sehr viel gemacht worden ist. Natürlich darf das nicht bedeuten, dass wir für die Zukunft nichts mehr machen sollten, aber selbstverständlich möchte ich darauf hinweisen, dass es eben in der Vergangenheit schon so war und auch in Zukunft so sein wird.

342 Millionen Euro stehen im Budget für den Ausbau des Güterverkehrs. Die Wirtschaft erklärt sich wieder bereit, sich zu reformieren und etwas für die Umwelt zu tun. Auch für die Wirtschaft ist es wichtig, dass wir nachhaltig arbeiten. Es ist für unser Land wichtig, dass wir nachhaltig arbeiten. Was es aber nicht sein darf, ist, dass es weiterhin nur eine Headline in den Medien bleibt: Verlagerung von Gütern auf die Schiene.

Ich wiederhole mich, aber ich möchte es so lange trommeln, bis es tat­sächlich angekommen ist: Wir dürfen nicht nur den Personenverkehr auf der Schiene forcieren, sondern wir müssen auch den Güterverkehr forcieren; und wir müssen auch den Rahmen dafür schaffen, dass die Wirtschaft das auch umsetzen kann. Es muss für die Wirtschaft leistbar und planbar sein (Abg. Stöger: Korrekt!), denn wenn es nicht leistbar und nicht planbar ist, wird die Wirt­schaft nicht umsteigen können – nicht weil die Wirtschaftstreibenden das nicht wollen, sondern weil sie es sonst nicht können.

Deswegen appelliere ich an Sie, Frau Bundesministerin, auch was den Brennerbasistunnel angeht: Er war ursprünglich für den Güterverkehr und nicht für den Personenverkehr geplant, und jetzt wird der Personenverkehr dem Güterverkehr vorgezogen. Das Thema Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene soll nicht nur eine Headline in den Medien bleiben – da sehe ich aber schwarz. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

15.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dietmar Keck. – Bitte, Herr Abgeordneter.