6. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (2313 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird (2388 d.B.)

7. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (2303 und Zu 2303 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Pflegefondsgesetz, das Pflegeausbildungs-Zweckzuschussgesetz und das Bundespflegegeldgesetz geändert werden, das Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen für die Jahre 2025 bis 2028 erlassen und das Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz aufgehoben wird, sowie über den

Antrag 3681/A(E) der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zielsteuerung Pflege zur Verbesserung der Arbeits­bedin­gungen nutzen (2389 d.B.)

8. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 2700/A(E) der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenanalyse Pflege (2390 d.B.)

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 6 bis 8 der Tagesordnung, über welche die Debatten unter einem durchgeführt werden.

Es wurde auch darüber auf eine mündliche Berichterstattung verzichtet.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag.a Verena Nussbaum. – Bitte, Frau Abgeordnete.