13.06

Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Herr Präsident! Sehr geschätzte Herren Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Zuseherinnen und Zuseher! Mein Redebeitrag betrifft das Umweltförderungsgesetz, da wird nur eine Zeile geändert, eigentlich nur eine Ziffer.

Kleine Änderung, sehr große Wirkung beim Umweltförderungsgesetz: Der Reparaturbonus wird um 50 Millionen Euro aufgestockt. Der Reparaturbonus ist eine absolute Erfolgsgeschichte. Seit zwei Jahren haben wir ihn: einfach zugänglich, Reparaturen für Elektrogeräte, Elektronik. Die Zahlen gehen erfreuli­cherweise durch die Decke. 900 000 Geräte konnten in diesen zwei Jahren repariert werden, 90 Millionen Euro sind dafür ausgegeben worden. Wir kennen in etwa den Zuschuss, ungefähr 100 Euro pro Reparatur. Es ist ein extrem effizientes, sinnvolles Instrument, um Geräte im Sinne der Kreislaufwirtschaft länger nutzbar zu machen. (Beifall bei den Grünen.)

Was sind die Topgeräte, kann man fragen? Wem nutzt das? Wie nehmen denn die Haushalte das in Anspruch? – Top eins sind Smartphones: Das gebro­chene Display verleitet sehr oft dazu, dass man sagt, ich steige auf ein anderes Gerät um, und ein halb kaputtes Gerät vergammelt dann sozusagen zu Hause in der Schublade. Das ist schlecht für die Umwelt, weil Geräte nicht län­ger genutzt werden. Top zwei: Geschirrspüler, top drei: Waschmaschinen, dann kommen Espresso- und Kaffeemaschinen und an fünfter Stelle Notebooks. Also es geht ganz klar in Richtung Haushalts-, Alltagsgeräte, die jeder von uns hat, und der Reparaturbonus ist ein extrem wertvolles, sinnvolles Instrument.

Ich verstehe daher die Kritik der NEOS gar nicht, ich bedauere sie sehr. Karin Doppelbauer, ich schätze deine Expertise so oft. In diesem Fall: Bitte unterstützt das! Es ist so ein wichtiges Instrument. Wir müssen von der Weg­werfgesellschaft in Richtung Kreislaufwirtschaft kommen, dazu brauchen wir die Wirtschaft. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Prinz.)

Der Reparaturbonus wird von 80 Millionen Euro noch einmal um 50 Millionen Euro genau deshalb aufgestockt, weil er so gut funktioniert. Es gibt 3 600 Reparaturbetriebe, das ist lokale Wertschöpfung, das ist Know-how zum Reparieren. Das ist genau das, was wir brauchen, statt ein Gerät schnell irgendwo im Fernen Osten zu bestellen, lange über irgendwelche Transportwege nach Europa zu bringen, und das andere wird weggeworfen. Wir müssen in die Kreislaufwirtschaft, wenn wir reparaturfähige Produkte haben.

Dann beginnt es auch, dass das Ökodesign, die Produkteigenschaften in der Er­zeugung, in der Kreation schon besser werden. Wir brauchen Produkte, die reparaturfähig sind. Die Kreislaufwirtschaft wird nicht ohne Änderung der Produkte und nur mit vielen Reparaturen funktionieren. Ein unglaublich gutes, wertvolles, sinnvolles Projekt!

Umweltförderung neben Umweltgesetzen – das sind die beiden extrem wich­tigen Instrumente für eine gesunde Umwelt. Das Umweltförderungsge­setz enthält auch sehr viele andere gute Maßnahmen. Darauf kommen wir dann morgen noch einmal zu sprechen, wenn es darum geht, Altlasten zu sanie­ren. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.09

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Franz Leonhard Eßl. – Bitte, Herr Abgeordneter.