19.26

Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst einmal freue ich mich, dass Kollege Josef Schellhorn wieder hier im Plenum des Nationalrates ist. Er ist nicht nur ein erfahrener Unternehmer aus dem Bereich Tourismus, Gastronomie und Hotellerie, sondern auch ein passionierter Kultur- und Kunstpolitiker. – Du hast da schon immer sehr viel beigetragen.

Zu deinem Antrag aus dem Jahr 2019 oder 2020 wäre zu sagen: Ja natürlich, es liegt schon seit dem Dezember ein neues Gesetz vor, das Gemeinnützigkeitsreformgesetz von 2023, aber wenn Kollegin Blimlinger hier meint, man müsste auch die Größe haben, das anzuerkennen, dann würde ich sagen, vielleicht ist auch der eine oder andere Gedankengang des Kollegen Schellhorn in dieses Regierungsgesetz eingeflossen – dieser Antrag, der schon aus dem Jahr 2019 ist.

Man könnte auch die Größe haben, Kollegen Schellhorn für ein paar Impulse zu danken und sich nicht nur die eigenen Federn auf den Hut zu stecken.

Ich glaube, die Initiative von dir (in Richtung Abg. Schellhorn) war sehr, sehr gut, in Wirklichkeit liegt jetzt dieses Gemeinnützigkeitsreformgesetz vor. Es geht sehr weit, es umfasst auch die Spendenabsetzbarkeit in den Bereichen Bildung und Sport neben natürlich Kunst und Kultur.

Ich begrüße das, es ist jetzt einmal so, und die SPÖ wird hier sozusagen dem negativen Ausschussbericht zustimmen. Dein Gesetzesvorschlag von damals ist heute einfach nicht mehr aktuell, aber ich glaube, ein guter Punkt in der Debatte und in der Entwicklung der Spendenabsetzbarkeit, der zu begrüßen war.

In diesem Sinne: Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Loacker und Schellhorn.)

19.28

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Frau Staatssekretärin Mag.^a Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Staatssekretärin.