13.58

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vorweg darf ich wieder einmal einige Besucherinnen und Besucher begrüßen. Wir haben dieser Tage ja viel Besuch im Hohen Haus. Jetzt darf ich im Namen der Kollegin Holzner die Klassen 2C und 3C der HTL Braunau herzlich willkommen heißen: Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.) Und ich begrüße im Namen meines Kollegen Andreas Kühberger die Besucher und Besucherinnen aus der Gemeinde Lobmingtal mit Bürgermeister Christian Wolf: Herzlich willkommen im Parlament! (Allgemeiner Beifall.) Sie sind ebenso Besucher wie die 540 000 Menschen, die schon voriges Jahr hier im Hohen Haus waren. Sie alle sind uns herzlich willkommen, und wir freuen uns, wenn wir sehen, dass die Menschen in diesem Land das Hohe Haus so annehmen.

Geschätzte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Rettungshubschrauber sind in unseren Zeiten Teil unseres hochentwickelten Gesundheits- und Rettungssystems.

Klar ist, wenn es die Situation und die Not eines Betroffenen oder einer Betroffenen erfordern, dann können die Menschen in diesen Zeiten schlichtweg darauf vertrauen, dass der Hubschrauber kommt. Das ist für uns schon gegeben, das ist Teil unseres Alltags – und dieses Vertrauen soll auch in keiner Weise erschüttert werden.

Das Paradoxon ist: Auch wenn er es technisch könnte, darf ein Hubschrauber zum Beispiel in Graz in der Nacht vom Flughafen Thalerhof nicht starten, da es dort die Betriebsgegebenheiten nicht erlauben und es auch das Gesetz nicht erlaubt hat. Das Gleiche gilt für Salzburg und Linz: Auch dort müssen sich die Hubschrauber, die Piloten und Pilotinnen an die Betriebszeiten halten. Das bedeutet, dass sich die Rettungskette natürlich verlängert, denn der Hubschrauber muss dann von woanders kommen, aber er kommt.

Mit diesem Gesetz werden wir jetzt klarstellen, dass das möglich sein wird und dass die Rettungskette auch an diesen Orten, an diesen Flughäfen, wo das möglich, ist geschlossen wird, auch in Nachtzeiten.

Man darf auch eines nicht vergessen, was die Situation mit sich bringt, nämlich dass es sein kann, dass Hubschrauber von woanders nach Graz kommen, zum Beispiel von Sankt Michael ins LKH fliegen, dann aber nicht mehr zurückfliegen können, da der Sprit nicht mehr reicht und sie in Graz auch nicht mehr auftanken könnten. Das hat zur Folge, dass diese Hubschrauber eben eine Zeit lang quasi stillstehen müssen und somit nicht der Rettungskette zur Verfügung stehen.

Ich danke insbesondere der steirischen Breite, die diese Gesetzesinitiative aus dem Land Steiermark ergriffen hat, vielen Dank an Landeshauptmann Christopher Drexler und Landesrat Kornhäusl.

Ich danke auch allen heute anwesenden Abgeordnetenkolleginnen und ‑kollegen, die dieser Gesetzesvorlage zustimmen. Wir leisten damit einen guten Beitrag für das Funktionieren des Rettungssystems in unserem Land. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Lukas Hammer.)

14.01

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt wieder Herr Joachim Schnabel zu Wort. - Bitte, Herr Abgeordneter.