17.08

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin, ich würde gerne mit einem Zitat von Ihnen beginnen. Vielleicht erinnern Sie sich daran: Mit 30 muss man ein Kind gezeugt, ein Haus gebaut und einen Baum gepflanzt haben. – Ich persönlich finde diese Herangehensweise ein bisschen eigenartig, aber das war Ihr Zitat, und ich würde mir jetzt gerne auch anlässlich des Jugendberichts anschauen, ob Sie Ihrem eigenen Anspruch überhaupt gerecht werden können.

Ein Kind zu bekommen ist für sehr viele junge Menschen, für Jungfamilien, für junge Paare mittlerweile zu einer echten finanziellen Frage geworden, unter anderem deswegen, weil die Kinderbetreuung gerade im ländlichen Raum, gerade dort, wo die ÖVP regiert, teilweise grottenschlecht ausgebaut ist. (Abg. Michael Hammer: Ein so ein Blödsinn! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.) Gleichzeitig steigt aber die Steuerbelastung weiter – für alle Menschen, aber die jungen Menschen betrifft das insbesondere. (Abg. Michael Hammer: Keine Ahnung!) Entgegen Ihrem Versprechen für das Jahr 2024 – das hätte nämlich bedeutet, dass es unterm Strich zu einer Steuerentlastung von 4 000 Euro für ein junges Paar kommt; Sie haben dieses Versprechen nicht gehalten – haben Sie die Steuer- und Abgabenquote nicht unter 40 Prozent gebracht. Wenn Sie sagen, es soll die Pflicht von einem jungen Menschen sein, unter 30 ein Kind zu zeugen, dann glaube ich nicht, dass Sie aus der finanziellen Perspektive die richtigen Rahmenbedingungen dafür geschaffen haben.

Wenn Sie sagen, man müsse unter 30 ein Haus bauen, dann, glaube ich, denken sich viele junge Menschen, das sei wohl ein schlechter Scherz, denn für viele junge Menschen, die hart arbeiten, die aber nichts erben, ist sich eine Wohnung, geschweige denn ein Haus leisten zu können bei der aktuellen Preis- und Zinslage eine Traumvorstellung. Übrig bleibt, einen Baum zu pflanzen. Das kann man schon machen (Abg. Michael Hammer: Dazu muss man aber auch etwas können; danach schaut es bei dir auch nicht aus!), aber ich glaube nicht, dass das das Versprechen sein sollte, das man als Politik jungen Menschen gibt. (Abg. Michael Hammer: Der Wiederkehr weiß nicht einmal, dass er zuständig ist!)

Vor diesem Hintergrund ist es auch, Frau Staatssekretärin, besonders bedenk­lich, dass Sie – so habe ich es Ihren vergangenen Medienauftritten entnommen – die Gen Z, also die Generation Z, als Generation Zuversicht bezeichnen. Jetzt verstehen Sie mich nicht falsch, ich glaube auch, dass sehr viele junge Menschen gerne zuversichtlich wären und dass viele Menschen trotz allem auch zuversichtlich sind, aber eigentlich ist die Gen Z durch die Maßnahmen der Bundesregierung eher eine Generation Zukunftsraub, wenn man die unterschiedlichen Themen durchgeht: das Pensionssystem, das entgegen Ihren Versprechungen noch immer nicht reformiert wurde; der Klimaschutz, der von dieser Regierung sträflich vernachlässigt wird; die Bildungspolitik, in der überhaupt absolute Visionslosigkeit herrscht. In den großen Zukunftsfragen tut sich also nichts für die junge Generation. Das zeigt sich auch, wenn man das Ganze in diesem Jugendbericht anschaut.

Ein letzter Punkt noch – wir werden beim nächsten Tagesordnungspunkt noch darüber sprechen –: Ein besonders trauriges Detail ist, dass in diesem Jugendbericht, der sage und schreibe 384 Seiten umfasst, also groß aufgeblasen ist, aber relativ wenig Inhalt hat, der Umgang mit der psychischen Gesundheit nicht einmal ein Unterkapitel wert ist, nicht einmal Erwähnung findet. Das finde ich bei den Maßnahmen, die die Regierung zulasten der jungen Menschen getroffen hat, schon besonders dramatisch. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS.)

Es bräuchte in dieser Regierung dringend einen Anwalt für die Jungen – Sie, Frau Staatssekretärin, sind es leider nicht. (Beifall bei den NEOS.)

17.11

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Claudia Plakolm zu Wort gemeldet. – Bitte.