18.08

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die vor zwei Jahren unsere Petition, die heute hier diskutiert wird, unterschrieben haben, eine Petition für psychische Gesundheit oder für die bessere Wahrnehmung beziehungsweise Stärkung von psychischer Gesundheit, insbesondere im Bildungssystem. Es geht in dieser Petition insbesondere um Schulpsychologie, um Workshops in Schulen.

Weil die ÖVP-Kollegin hier heraußen gemeint hat, wir müssten breiter denken als das: Das ist schon besonders skurril. (Heiterkeit des Redners.) Wir denken seit Jahren breiter und fordern insbesondere auch Psychotherapie auf Kasse. Es ist aber unter anderem die ÖVP, die daran mitwirkt, dass das nicht passiert, und die an den unterschiedlichen Stellen in den Sozialversicherungen dafür sorgt, dass das nicht umgesetzt wird.

Wir haben nämlich vor einem Jahr auch eine Petition für Psychotherapie als Kassenleistung gestartet, die haben insgesamt fast 15 000 Menschen unter­schrieben. Wir werden dafür sorgen, dass diese weiterhin im Plenum behandelt wird, weil es nicht sein kann, dass das noch immer nicht umgesetzt wird.

Ich muss ehrlich sagen, ich finde es empörend, dass seit Jahren so viel auf den Schultern der jungen Menschen ausgetragen wird – uns allen hier ist bewusst, dass die Coronapandemie viel mit den jungen Menschen gemacht hat – und dass Psychotherapie als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung immer noch nicht ermöglicht wird. Ich finde, das ist empörend. (Abg. Matznetter: Da hat er aber recht, der Shetty!)

Während Sie nicht mehr über die psychische Gesundheit reden wollen, explodieren aber die Zahlen. Ich habe Ihnen das mitgebracht, nur zur Veran­schau­lichung (eine Tafel mit der Überschrift „Suizidalität Kinder und Jugendliche“ und einem Balkendiagramm für die Jahre 2018 bis 2023 in die Höhe haltend): Das sind ganz aktuelle Zahlen vom Landeskrankenhaus Graz. Die Suizidalität ist dort innerhalb weniger Jahre explodiert: von 100 im Jahr 2018 auf über 300 im Jahr 2022. Das betrifft junge Menschen, die eine Neigung zu Suizid haben. Diese Zahlen müssten dafür sorgen, dass sich alle Verantwortlichen, insbesondere der Gesundheitsminister, hinsetzen und sagen: Okay, wir setzen das jetzt um!

Mir ist schon klar, dass die Verantwortung bei den Sozialversicherungen liegt, aber ein Gesundheitsminister sollte sagen: Das erkläre ich zu meiner Priorität! – Im Übrigen würde ich mir das auch von ihm erwarten, weil er sich als Teil einer Bundesregierung, die extrem strenge Maßnahmen über die jungen Menschen verhängt hat, dieser Verantwortung stellen muss. Da würde ich mir von einem Gesundheitsminister erwarten, dass er sagt: Ja, ich lege alles, was ich habe, dafür ins Zeug, dass Psychotherapie als Kassenleistung endlich kommt! (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Matznetter.)

Auch darauf warten wir, und wir werden weiterhin Druck machen. Wie auch bei vielen Themen wie zum Beispiel dem Programm Gesund aus der Krise, bei dem wir ja gesehen haben, dass man im Kleinen etwas bewirken kann, werden wir auch bei den großen Hebeln, nämlich bei der Psychotherapie als Kassenleistung, weiter dranbleiben.

Das ist nicht etwas, bei dem die Menschen Bittsteller sind, nein, denn 1992 wurden die Sozialversicherungsbeiträge mit der Begründung, dass Kosten für Psychotherapie ersetzt werden sollen, erhöht. Das heißt, die Menschen zahlen seit 1992 doppelt: höhere Sozialversicherungsbeiträge und sich selbst die Psychotherapie. Dieser Zustand muss ein Ende finden: Psychotherapie muss endlich eine Kassenleistung werden. (Beifall bei den NEOS.)

18.11

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Norbert Sieber zu Wort gemeldet. – Bitte.