13.51

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf vorweg im Namen meines Kollegen Abgeordneten Johann Weber die Gruppe vom Seniorenbund Sankt Marein im Lavanttal mit der Obfrau Christine Lenz sehr herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Wir beschäftigen uns bei diesem Tagesordnungspunkt mit einem sehr komplexen, gleichzeitig auch gefährlichen Thema. Ich möchte deswegen auch das Wort ergreifen, weil ich in der Initiative dieses Antrags miteingebunden war und initiativ gewesen bin, nachdem mir ein Bewohner meiner Gemeinde, ein Universitätsprofessor, der an der JKU, an der Johannes Kepler Universität, im Bereich künstlicher Intelligenz forscht, gemeinsam mit anderen hochrangigen Forschern einen Brief geschrieben hat – genauso auch dem Herrn Außenminister – und genau dieses Thema aufgegriffen hat.

Er sagt, nachdem Österreich schon eine Initiative im Bereich der Vereinten Nationen gesetzt hat, ist es auf jeden Fall gut, dass sich auch das österreichische Parlament klar äußert und Initiativen setzt. Es ist ein gutes Zeichen, dass wir hier gemeinsam einen Allparteienantrag beschließen können und auch ein kräftiges Zeichen setzen.

Ich weiß, Herr Bundesminister, dass dieses Thema bei Ihnen in guten Händen ist. Es hat auch im Rahmen einer Konferenz mit wirklich weltweit anerkannten Forschern im Bereich künstlicher Intelligenz zu diesem Thema auch schon Beratungen im Ministerium gegeben. Ich halte das wirklich für wichtig – bei allen Chancen, die uns die künstliche Intelligenz bietet –: Gerade wenn es um so hochsensible Bereiche geht, muss immer die Letztentscheidung beim Menschen sein. Der Mensch muss immer wieder auch Stopp drücken können und einschreiten können. Das wollen wir mit diesem Antrag zum Ausdruck bringen, und ich freue mich, dass wir das heute beschließen können. (Beifall bei der ÖVP.)

13.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte, Herr Abgeordneter.