19.43

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich glaube, wenn eines meiner Kinder ein solches Referat gehalten hätte wie Sie gerade, Herr Klubobmann Kucher, dann würde es ein Nicht genü­gend wegen Themenverfehlung bekommen, und ich sage Ihnen auch, warum. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir diskutieren hier einen Antrag, den Sie übrigens fast überhaupt nicht erwähnt haben. (Abg. Kucher: Das kommt schon noch! – Abg. Michael Hammer: Ach so, redest du noch einmal?) Sie argumentieren, Sie bringen das Thema Inflation – das ist Ihr gutes Recht und es ist auch ein wichtiges Thema, das die Menschen betrifft –, aber Sie sagen halt immer nur die halben Fakten, oder das, was Sie sagen, ist mitunter eigentlich faktenfrei. Sie erwähnen zum Beispiel nicht, dass Österreich, die österreichische Bevölkerung im Schnitt die zweithöchste Kaufkraft in Europa nach Luxemburg hat. (Abg. Kucher: Das ist ja ein Schmäh!) Das sollte man in diesem Zusammenhang auch einmal erwähnen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Lindinger: Genau!)

Jetzt möchte ich schon auch einmal auf das eigentliche Thema zu sprechen kommen (Abg. Kucher: Die Häuslbauerkredite!) – denn sonst hätte ich auch eine Themenverfehlung (Abg. Krainer: Wenn die Kaufkraft so hoch wäre, wie Sie behaupten, müssten wir ja nicht ...! – Ruf bei der ÖVP: Du hast deine Chance schon gehabt heute, Krainer, ...!) –: Wir reden über das Thema Wohnbaupaket, und ich möchte schon darauf hinweisen, dass wir viele Gespräche geführt haben, und wie Sie von der SPÖ vielleicht auch wissen, hat es auch sehr konstruktive Gespräche zwischen den Sozialpartnern gegeben, die auch viele Punkte formuliert und an die Regierungsparteien gerichtet haben, und von diesen Punkten sind sehr viele auch in dem Wohnbaupaket umgesetzt worden – das sollte man auch erwähnen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Michael Hammer: Die Arbeiterkammer gehört ja nicht zu ihnen!)

Und was war die Zielsetzung dahinter? Was ist eigentlich die Zielsetzung, das, worum es bei diesem Paket geht? – Das finde ich sehr bemerkenswert, dass Sie das mit keinem Wort erwähnen. (Abg. Krainer: 33 Tage in Kraft und schon in der Werkstatt zum Reparieren!) Die Zielsetzung von diesem Paket war, die Bauwirt­schaft zu unterstützen und, damit einhergehend, viele Arbeitsplätze, Tausende Arbeitsplätze in Österreich. Es ist wirklich bemerkenswert, dass Sie als SPÖ-Vertreter das in diesem Zusammenhang überhaupt nicht erwähnen – und das sei, meine Damen und Herren, an dieser Stelle einmal festgestellt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Michael Hammer: Die sind eher für die Arbeitslosen, sowieso!)

Jetzt komme ich zum Antrag selber: Es geht darum, dass wir praktikable Lösungen auch für die Länder finden, wobei es unter anderem auch darum geht, dass eben die gestützten Kredite – das heißt, jene mit 1,5 Prozent Verzinsung bis zu maximal 200 000 Euro – in Umsetzung kommen, dass Darlehen erhältlich sind, damit es eben einerseits etwas zur Eigentumsbildung gibt und andererseits auch, damit einhergehend, die Bauwirtschaft angekurbelt wird, weil es, wie ich es schon erwähnt habe, zumindest uns ein großes Anliegen ist, dass wir die Arbeitsplätze in diesem Bereich in Österreich sichern.

Ich glaube, es gibt etliche gute Vorschläge beziehungsweise schon in Umsetzung befindliche Maßnahmen, die wir hier im Hohen Haus, unter anderem im Übrigen auch mit Ihren Stimmen, beschlossen haben, die auch auf den Sozialpartner­gesprächen fußen, im Rahmen derer wir neben dieser Maßnahme der günstigen Kredite auch Geld zur Verfügung stellen, damit mehr geförderter Wohnraum errichtet wird, damit wir Geld in die Sanierungen von bestehenden Objekten investieren – auch ein wichtiger Punkt – und auf diese Weise eben mehrere Fliegen auf einen Schlag haben, nämlich auf der einen Seite die Bauwirtschaft anzukurbeln, auf der anderen Seite die Qualität der bestehenden geförderten Wohnungen zu verbessern, auch ökologisch zu verbessern, und zusätzlichen leistbaren Wohnraum zu schaffen.

Das sind die wahren Hintergründe, das, worum es eigentlich geht, und ich würde Sie ersuchen, in dieser Debatte auch dazu Stellung zu nehmen. Ich hoffe schon sehr, dass die SPÖ grundsätzlich weiter dahintersteht, dass wir dafür Sorge tragen wollen, dass wir Arbeitsplätze in diesem Land erhalten. (Beifall bei der ÖVP.)

19.47

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.