13.45

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Als Erstes darf ich im Namen meines Kollegen Joachim Schnabel eine Seniorenbundgruppe aus Gabersdorf mit Obfrau Waltraud Prugmaier begrüßen. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Leistung muss sich lohnen – heute beschließen wir wieder einen weiteren Schritt in die richtige Richtung, zu einem unserer Leitsätze. Es gibt zahlreiche Studentinnen und Studenten, die zusätzlich zu ihrem Studium auch noch arbeiten gehen – danke dafür! Das ist nicht selbstverständlich und ein wertvoller und unverzichtbarer Beitrag (Abg. Lindner: Die müssen von irgendwas leben können!), nicht nur für euch persönlich, sondern auch für den österreichischen Staat. Ihr zahlt durch eure Arbeit Steuern, und nur so können wir auch Sozialleistungen auszahlen.

Damit jene, die arbeiten gehen, nicht mit dem Entzug der Familienbeihilfe bestraft werden, gibt es eine Zuverdienstgrenze. In den letzten Jahren sind die Löhne ziemlich stark gestiegen, und deshalb überschreiten die Studentinnen und Studenten auf einmal viel schneller diese Zuverdienstgrenze und müssten dann ihre Arbeit reduzieren, damit sie weiter die Familienbeihilfe beziehen können.

Deshalb haben wir diese Zuverdienstgrenze schon 2022 auf 15 000 Euro erhöht. Mit dieser Gesetzesänderung, die wir heute beschließen, passen wir die Zuverdienstgrenze endgültig an: Die Valorisierung erfolgt in Zukunft genauso wie bei den Sozialleistungen automatisch.

Weil wir nicht nur reden, sondern handeln, sei zum Abschluss noch einmal gesagt: Wir bleiben unseren Leitsätzen treu und entwickeln Österreich weiter – ein weiterer Beitrag, damit sich Leistung lohnt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schellhorn: Ha! ... lustig!)

13.48

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Mag.^a Andrea Kuntzl. – Bitte, Frau Abgeordnete.