12.35
Abgeordnete Dipl.-Ing. Olga Voglauer (Grüne): Spoštovana gospa predsednica, spoštovana gospa ministrica, dragi kolegi in kolegice! Spoštovani gledalci in gledalke, dragi zastopniki manjšin! Danes govorimo o stanju naših pripadnikov in pripadnic avstrijskih narodnih skupnosti. To pomeni šestih narodnih skupnosti o katerih smo v zadnjih letih veliko govorili. Da me bodo tudi vsi ostali razumeli, bom menjala v nemščino.
Ich stehe als Angehörige der Kärntner Sloweninnen und Slowenen immer mit großer Demut an diesem Pult, wenn wir darüber sprechen, wie es den österreichischen Volksgruppen geht.
Es ist uns gelungen – und das zeigen auch die zwei Berichte zu den Volksgruppen aus dem Jahr 2021 und 2022 –, dass wir die Finanzierung der Arbeit unserer Volksgruppen wirklich auf andere Beine gestellt haben, auch eine wesentliche Professionalisierung erreicht haben.
Frau Ministerin, Ihrem Haus ist es auch gelungen, durch Wirkungsorientierung, durch Effizienzsteigerung, durch die Frage: Wohin wollen wir wirken?, einen neuen Zugang zu schaffen, und ich glaube, das ist durchaus lobenswert.
Was uns noch nicht gelungen ist – und dorthin gilt es jetzt zu schauen –: Wir haben fünf Jahre einer gemeinsamen Arbeit in diesem Haus hinter uns, im Rahmen derer wir öfter, und dazu haben vor allem auch die Dialogplattformen des Herrn Parlamentspräsidenten geführt, über die Thematik der Volksgruppen gesprochen haben, aber über das Sprechen sind wir nicht hinausgekommen.
Es ist uns in der gemeinsamen Regierung gelungen, die Sichtbarkeit zu erhöhen. Ich erinnere nur daran, dass ORF III jetzt ein 14-tägliches Magazin hat, das sich „WIR“ nennt und das Menschen darüber informiert, wie breit die Tätigkeit österreichischer Volksgruppen ist. Das heißt, von Gramatneusiedl über Attnang-Puchheim, Hallein bis nach Bregenz können sich Menschen informieren, die selber keiner Volksgruppe angehören, was Volksgruppen in Österreich leisten.
Es ist uns gelungen, die Kindergärten zu stärken, wo mehrere Sprachen angeboten werden und die Kinder ihre Sprache lernen. Doch dass es für Minderheitenangehörige wie zum Beispiel für die Kärntner Slowenen selbstverständlich wäre, das Wort Hummelbrummen zu übersetzen, čmrlji brenčijo, das ist nicht mehr der Fall. Das war in meiner Kindheit ganz normal, nicht nur deshalb, weil Hummeln herumgeflogen sind, sondern weil wir alle untereinander noch Slowenisch gesprochen haben.
Wir wollen in Zukunft Volksgruppen so stärken, dass sie einen starken Rechtsstaat hinter sich haben. Das bedeutet, dass wir Gesetzgebungen modernisieren. Und allein gute Sichtbarkeit, allein, zu definieren und immer wieder festzuhalten, das politische Klima hätte sich verbessert, das bringt nichts, wenn die Sprache verstummt. Das bringt nichts!
In naša želja je, da bodo naši jeziki zveneli v takih hišah kakor je parlament, v deželnih svetih, ampak povsod tam kjer ste, dragi zastopniki in zastopnice aktivni. Da bomo vidni, da bomo slišni.
Unser Anliegen ist, dass hörbar bleibt, was Volksgruppen leisten, und das geht mit einer Modernisierung des Volksgruppengesetzes – das haben wir nicht geschafft. Schade, dass uns der Mut verlassen hat.
Ich hätte diesen Mut gerne gezeigt. Ich hätte gerne mehr Frauen in der Volksgruppenvertretung. Ich hätte gerne, dass wir auf die Jugend setzen und den Jugendlichen die Möglichkeit geben, überall, wo sie wirken, auch in ihren Muttersprachen als Potenzial erkannt zu werden.
Das ist Potenzial, das ist letztendlich auch ein Asset, mit dem wir uns in den Regionen neu aufstellen können, wo Volksgruppen wirken. Sie wirken aber nicht nur in den autochthonen Siedlungsgebieten, und auch dort müssen wir etwas ändern, Volksgruppen leben in Graz genauso wie in Wien. Und hier ist der Volksgruppenschutz für alle sechs Volksgruppen nicht ausreichend, beim Schulwesen, darauf wird Kollegin Blimlinger noch eingehen, aber auch bei ihrem kulturellen und gesellschaftlichen Wirken.
Es gibt so viel zu tun, es gibt so viel zu stärken, aber lassen Sie mich mit einem positiven Beispiel enden, das gerade geschieht: Wir sind bei der Fußball-EM zwar im Achtelfinale stehengeblieben, aber heute spielt um 15 Uhr die Frauenmannschaft der Kärntner Slowenen bei der Europiade – das ist die europäische Fußballmeisterschaft der europäischen Volksgruppen. Unser Frauenteam hat es geschafft, sich um den dritten Platz – hoffentlich – zu bewerben. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ sowie der Abgeordneten Ries und Arlamovsky.)
Um 15.30 Uhr spielt die Männermannschaft; die sind im Halbfinale. Ich wünsche ihnen alles, alles Gute – fantje držim vam pesti; tudi vam dekleta! –, dass sie es ins Finale schaffen und die Europiade gewinnen. Was mich besonders freut: Sie werden auch von unserem Bundesministerium für Sport gefördert, womit wir zeigen, dass Vielfalt und Diversität in unterschiedlichster Form gelebt wird. – Hvala lepa. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.40
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte sehr.