13.13

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Der heimische Medienmarkt steht ja bekanntlich vor großen Herausforderungen: steigende Papierpreise, abwanderndes Werbevolumen ins Ausland, die Digitalisierung, die immer weiter voranschreitet, und die Konkurrenz durch internationale Onlinegiganten am heimischen Markt.

Für uns war es daher wichtig, den österreichischen Medienmarkt, auch aufgrund der österreichischen Inhalte, die wir stärken wollen, abzusichern und zu unter­stützen. Dementsprechend – wir haben es gehört – haben wir in den letzten Jahren hier in diesem Haus zwölf Gesetze verabschiedet – ich glaube, das ist mehr, als es in den 20 Jahren davor gegeben hat –, und wir haben neue Förder­systeme eingeführt, in genauer Abstimmung mit den österreichischen Medien­unternehmen, damit wir treffsicher wirken können.

Es gibt eine Förderung für digitale Transformation, eine Qualitätsjournalismus­förderung und jetzt eben auch die Erhöhung der Fördermittel für den privaten Rundfunk. Da gibt es halt nun einmal kein One-size-fits-all-Modell, wie es sich alle wünschen würden, sondern die Medien sind unterschiedlich, nicht nur in der Nutzung, sondern auch in der Ausgestaltung der einzelnen privaten Unter­nehmen. Deshalb braucht es auch unterschiedliche Fördermittel, die die Unter­nehmen in ihrem Wirken und Werken unterstützen.

Wir haben mit dem Gesetzentwurf nunmehr eine Erhöhung des Privatrund­funkfonds, wir haben die Digitalisierungsförderung für das Digitalradio verdreifacht, und wir haben eine neue Podcastförderung eingeführt, weil wir sehen, dass das einfach ein gutes Medium ist, das auch viele junge Menschen gerne in Anspruch nehmen, und wir diese digitale Entwicklung unterstützen möchten.

Ich freue mich sehr, dass in diesem Bereich so viel gelungen ist. Ich möchte mich auch sehr für die Zusammenarbeit mit den österreichischen Medienunter­nehmen bedanken, auch bei den Mediensprechern und -sprecherinnen hier im Parlament, und ich hoffe auf breite Zustimmung zu dieser Novelle. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

13.15

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Mag. Friedrich Ofenauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.