13.15

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Mit der Novelle des Publizistik­förderungsgesetzes fällt das Verbot der Förderung, wenn zum Beispiel eine Zeitung von einer Gebietskörperschaft eine andere Förderung erhält, weg – diese sogenannte Doppelförderung. Im Konkreten: Wenn die Qualitätsjourna­lismusförderung in Anspruch genommen wird, dann kann jetzt auch Publi­zistikförderung bezogen werden.

Damit unterstützen wir Printmedien und reagieren auch auf eine sich ändernde Medienlandschaft, denn Medien haben – wir haben es von den Vorrednern schon gehört (Unruhe im Saal) - -

Präsident Ing. Norbert Hofer: Entschuldigung, Herr Abgeordneter, wir haben da gerade ein ziemlich lautes Happening. Ich würde nur bitten, ein bisschen leiser zu sein, damit der Herr Abgeordnete besser sprechen kann. – Danke schön. (Abg. Tomaselli: Da werden nur wichtige Sachen besprochen! – Abg. Haubner: Wer ist schuld? Der Kucher! – Abg. Steinacker: Der Kucher war’s, vom 20gerhaus! – Abg. Egger: Hat er ein neues Taferl gekriegt?)

Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (fortsetzend): Vielen Dank.

Medien haben in einer liberalen Demokratie eine wichtige Aufgabe, denn Entscheidungen basieren auf Informationen, und umso wichtiger ist es natürlich, dass diese Informationen belastbar sind und auch auf einer vertrauenswürdigen Quelle beruhen.

In den letzten Jahren wurden die Förderungen für Medien versechsfacht. Unser Mediensprecher, Kollege Egger, hat das bereits ausgeführt. An dieser Stelle auch herzlichen Dank an Frau Bundesministerin Raab und an ihren Mitarbeiterstab für ihren enormen Einsatz: Zwölf Gesetze wurden ja in dieser Legislaturperiode beschlossen – ich darf dazu ganz herzlich gratulieren und mich auch bedanken. (Beifall bei der ÖVP.)

Das ist wichtig und hat auch einen guten Grund, weil wir in einer Demokratie natürlich gute Informationen brauchen, um gute Entscheidungen treffen zu können – sachliche, objektive, wissenschaftliche und auf Fakten basierende Informationen.

Ja, Kollegin Brandstötter, natürlich ist dabei auch die Medienkompetenz wichtig, denn man muss auch beurteilen können, ob die Quelle, aus der man Infor­ma­tionen bezieht, entsprechend vertrauenswürdig ist.

Medien haben aber auch im Rahmen der umfassenden Landesverteidigung – in der geistigen Landesverteidigung –, gerade wenn es um Medienkompetenz geht, eine ganz wichtige Aufgabe, denn wir sehen in den letzten Wochen und Monaten, dass gerade auch im Rahmen einer hybriden Kriegsführung gesell­schaftliche Bruchlinien verwendet und Meinungen, Meldungen verbreitet werden, die emotio­nalisieren, polarisieren und damit auch die Gesellschaft spalten. Das hat nur ein Ziel: Uneinigkeit in einer Gesellschaft, in einer Gemeinschaft herzustellen und dadurch diese Gesellschaft und diese Gemeinschaft zu schwächen.

Ich sehe also gerade darin, in einer entsprechenden Förderung, einer entsprechenden Unterstützung von Medien, die genau darauf eingehen und genau darauf Bedacht nehmen, eine ganz wichtige Aufgabe. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

13.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Andreas Ottenschläger. – Bitte, Herr Abgeordneter.