20.03

Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Nach elf Wochen coronabedingtem Lockdown, Shutdown sind wir jetzt am Wege der Normalisierung. Heute höre ich hier ständig von Türkis und Grün, wie gut wir sind, wie gut wir es angeblich geschafft haben. Die Wahrheit ist, dass es fast 600 000 Arbeitslose gibt, dass 1,1 Millionen Menschen in Kurzarbeit sind und Zehntausende KMUs und noch mehr Einpersonenunternehmen am Ende ihrer Kräfte stehen.

Meiner Meinung nach stecken Türkis und Grün den Kopf in den Sand, wenn es um diese vielen, vielen Menschen geht. Wir diskutieren ja jetzt Kultur und Kunst, einen Bereich, in dem es 300 000 Betroffene gibt. Viele davon sind nun im dritten Monat ohne Einkommen. Künstler sind zu Bittstellern geworden, weil Sie das Epidemiegesetz aus der Monarchie – ein bewährtes Gesetz für Katastrophen – mit Ihrer schwarz-grünen Mehrheit ausgehebelt haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Bundeskanzler ignoriert die Kultur, der Finanzminister ignoriert die Kultur, der zuständige Vizekanzler ignoriert die Künstler, die Staatssekretärin ist zurückgetreten. – Das ist der personelle Zwischenstand. (Zwischenruf der Abg. Maurer.) Die Kulturschaffenden, die Künstlerinnen und Künstler, fragen sich, wie es weitergeht. Wann kann man überhaupt wieder planen? Aktionen, Einkommen, Investitionen? – Im Gegenteil: Viele sind ja inzwischen in einer Schuldenfalle gelandet. Viele haben Investitionen vor der Saison getätigt und es gibt keine Einnahmen.

Und ja, da regiert die Angst. Es regiert die Angst bei vielen, nicht nur bei Kulturschaffenden. Die Angst regiert, weil sie auch geschürt wurde. Der Bundeskanzler ist ja berühmt geworden für die Aussage, dass 100 000 sterben werden und dass jeder jemanden kennen wird, der draufgezahlt hat. Damit wurde Angst gemacht.

Dass Lukas Resetarits da der Kragen platzt, dass er die guten Manieren ablegt, dafür habe ich Verständnis, dafür habe ich menschliches Verständnis. Resetarits sprach von Respektlosigkeit der Regierung, von Missachtung einer ganzen Branche, und er war zornig und wütend.

Diese Angstmacherei funktioniert aber jetzt nicht mehr, Herr Bundeskanzler. Wenn alle Leute merken, was da an Angstmacherei, an unnötiger Angstmacherei dahinter war, dann werden auch Ihre Umfragewerte, Herr Bundeskanzler, einen Lockdown erleben, und das ist gut so. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.