12.49

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bun­desminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir diskutieren heute das Verteidi­gungsbudget. Man könnte es kurz so zusammenfassen: 2,5 Milliarden Euro – eine Stei­gerung von 230 Millionen Euro, insgesamt 10 Prozent Steigerung, mehr Budgetmittel für das Bundesheer. Das ist eine beachtliche Steigerung, vor allem im Sachaufwand, um den Rückstau abbauen zu können, was längst fällig ist. – So könnte man das Budget zusammenfassen. Ich möchte dir, liebe Bundesministerin, recht herzlich dazu gratulie­ren. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

Das zeigt auch, dass die Regierung um den Bereich Verteidigung ganz bestimmt Be­scheid weiß. Sie wissen natürlich auch, dass die Sicherheit der Bevölkerung und die strategische Reserve des Bundesheeres – das hat vor allem der aktuelle Katastrophen­fall gezeigt – etwas ganz Wichtiges sind.

Gerade in einer derartigen Krisensituation ist es umso wichtiger, dass ein funktionieren­des Bundesheer für Ordnung, Sicherheit und für Stabilität im Staat sorgt. Unser Bun­desheer hat in den vergangenen Monaten sehr gute Arbeit geleistet und entscheidenden Anteil daran gehabt, dass wir die Krise so gut überstanden haben. – Einen herzlichen Dank an alle Beteiligten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Bedrohungen werden immer vielfältiger; die Cyberkriminalität wurde heute ange­sprochen. Diese Angriffe werden immer mehr, und wir brauchen dazu natürlich auch immer mehr Budgetmittel. Das ist uns voll bewusst, und daher investieren wir in die Miliz, in die Mobilität insgesamt, in Cyberdefence, aber genauso in die Luftraumüberwachung und natürlich auch – das hat die Frau Bundesministerin angesprochen – in die Attrak­tivierung der Grundwehrdiener. (Abg. Vogl: Die Attraktivierung der Grundwehrdiener? Wie geht das?) Ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Bereich, in den wir investieren müssen, um für diese Herausforderungen auch in der Zukunft gewappnet sein zu kön­nen.

Ich möchte einen kleinen Teil des Budgets herausgreifen, der mir besonders wichtig er­scheint, und das ist die Kasernensanierung. Diese ist mit 17 Millionen Euro budgetiert. Das erachte ich in der jetzigen Situation als ganz wesentlich – erstens einmal zur För­derung der regionalen Wirtschaft, aber genauso zur Motivierung der Truppe.

Frau Ministerin, ich möchte Ihnen auch dazu gratulieren: Sie füllen Ihr Amt als Bundes­ministerin wirklich mit Leben, Sie sind draußen bei den Truppen, und das spüren die Menschen draußen. Das ist ein ganz wesentlicher Beitrag.

Ich möchte noch kurz die Zehner-Kaserne Ried in meinem Wahlkreis hervorheben, die in der Krisenzeit voll ausgelastet war – auch mit der Miliz. Sie sind sogar in der Jahn­turnhalle untergebracht gewesen, weil sie nicht Platz hatten. Sie haben sehr gute Arbeit im Grenzschutz geleistet. Ich möchte in Verbindung mit den Kasernensanierungen da­rauf verweisen, dass auch in Ried eine Sanierung ansteht, die schon geplant ist und jetzt zügig umgesetzt werden sollte. Darauf freuen wir uns schon sehr.

Wir sind, glaube ich, mit diesem Budget auf einem sehr guten Weg. Frau Bundesminis­terin, ich darf Ihnen noch einmal in dieser Krisenzeit zu diesem Budget recht herzlich gratulieren und ich wünsche uns allen einen guten weiteren Weg für die Sicherheit un­serer Bevölkerung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

12.53

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Petra Wimmer. – Bitte.