14.54

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bun­desministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz auf ein paar Vor­redner eingehen, zuerst auf Kollegen Lercher. Ja, ich glaube es eint uns alle, dass wir sozialpolitische Ziele, wie zum Beispiel Vollbeschäftigung und ein gutes soziales Netz, anstreben und weiter erhalten wollen, aber dazu braucht es vor allem entsprechendes Wirtschaftswachstum. Und dafür müssen wir sorgen. Wir erkennen in einer Situation wie dieser, dass das oberste Priorität bei vielen sozialpolitischen Maßnahmen, bei der Er­reichung der Klimaziele, in unserem Bildungssystem, im Gesundheitssystem haben muss. Das ist eine der obersten Prämissen und die Zielsetzung, die wir uns gerade in dieser Situation wieder vor Augen führen müssen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Was führt zu Wirtschaftswachstum? – Das sind viele Maßnahmen, das sind viele kleine Räder. Zuallererst ist natürlich eine entsprechend positive Stimmung ganz entscheidend. Ich brauche Ihnen das nicht näher zu erklären, Sie wissen das. Bei der Erreichung des Ziels des Funktionierens der Volkswirtschaft geht es vor allem auch um die entspre­chende Steigerung der Kaufkraft und um erste Entlastungsschritte, über die jetzt schon diskutiert wird – Stichwort: Steuererleichterungen, Steuersenkungen. Es geht aber na­türlich auch um die Aspekte, die Kollege Brandstätter vorhin schon kurz eingebracht hat, um die Stärkung der Eigenkapitalquoten unserer Klein- und Mittelbetriebe. Eine nachhal­tige Stärkung dieser Betriebe muss ein großes Ziel für uns sein, so wie vielerlei weitere Maßnahmen, die dazu führen, dass es Vertrauen in den Standort gibt.

Ein Aspekt, den ich auch noch einbringen möchte, der ganz entscheidend sein wird, ist – die Frau Bundesministerin hat auch davon gesprochen –, Produktionsbetriebe möglichst wieder nach Österreich und nach Europa zu holen. Ich glaube, dass gerade die Digitali­sierung und die Automatisierung, die damit zusammenhängt, eine große Chance für Länder wie Österreich sind, Produktionsbetriebe wieder ins Land zu holen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.56

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Walter Rauch. – Bitte, Herr Abgeordneter.