11.50
Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich finde es bedauerlich, dass vonseiten der Opposition alles, was für Familien in Österreich geschieht, derartig schlechtgeredet wird.
Österreich ist traditionellerweise ein familienfreundliches Land, und ich weiß, dass gerade die Frau Bundesministerin das auch im Auge hat. Man kann immer noch mehr tun – keine Frage. Wir sind im Moment in einer sehr schwierigen Situation, aber in dieser Krise haben gerade auch die Familien, die Jungen und die Alten gezeigt, wie sie zusammenhalten, wie viel sie auffangen. Daher brauchen sie unseren ganzen Respekt.
Es ist aber sehr, sehr viel passiert. Ich erwähne den Familienbonus; ich komme noch einmal auf den Coronafamilienhärteausgleich zu sprechen, der mit 30 Millionen Euro dotiert ist – Frau Ministerin, danke! Sie haben auch im Ausschuss gesagt, wenn es da Probleme gibt, wenn es zu Verzögerungen kommt, kann sich jeder an Ihr Ministerium wenden. Ich habe schon sehr viel Positives gehört, dass Familien gesagt haben, dass ihnen sehr schnell und unbürokratisch geholfen wurde. (Beifall bei der ÖVP.)
Da Frau Heinisch-Hosek gemeint hat, die unbezahlte Familienarbeit werde nicht entsprechend bewertet: Wir haben uns ja darauf geeinigt, dass wir eine große Studie machen, eine Zeitverwendungsstudie, eine Kinderkostenstudie. (Zwischenruf der Abgeordneten Heinisch-Hosek.) Es gibt einen Ausschuss im Justizministerium, der ein neues Unterhaltsrecht erarbeitet.
Wir müssen die Frage der Doppelresidenz lösen und vieles mehr. Ja, Familie hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert, und darauf müssen wir eingehen. Familie ist vielfältiger geworden. Die Arbeitswelt hat sich verändert, und daher gibt es auch immer wieder, gerade in der Familienpolitik, neue Herausforderungen.
Ich möchte noch kurz auf ein weiteres Thema eingehen: Es gibt 1 Milliarde Euro für die Gemeinden. Das wird, wie heute schon andiskutiert wurde, viele Möglichkeiten schaffen, die Kinderbetreuung zu verbessern, und ich appelliere wirklich an die Gemeinden und an die Länder: Wir brauchen Sie dabei!
Ich nenne ein Beispiel: Wir haben in Klagenfurt seit den Achtzigerjahren flexible, mobile Kinderbetreuung, im Rahmen derer Kinder vom Kleinkindalter bis im Alter von zehn Jahren von Montag bis Samstag ohne Voranmeldung stundenweise betreut werden. Das ist ein Projekt der Landeshauptstadt Klagenfurt gemeinsam mit dem Hilfswerk. Über Parteigrenzen hinweg wird das seit Jahrzehnten positiv bewertet und immer weiter ausgebaut. Das brauchen wir.
Es stimmt: Wenn der Kindergarten um 16 Uhr sperrt und die Eltern bis 20 Uhr arbeiten müssen, dann nützt das nichts. Wir brauchen neue Antworten auf eine neue Zeit, in der Familie und Arbeitswelt anders stattfinden, und wir brauchen auch mehr Chancen für Frauen, damit sie eben eine Eigenpension erwerben. Wenn Beruf und Familie gut vereinbar sind, dann wird es auch den Familien weiterhin gut gehen, und ich glaube, das ist unser aller Ziel. – Danke, Frau Bundesministerin! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
11.54
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber. – Bitte.