19.54

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Herr Präsident! Wir behandeln jetzt den elften Rechnungshofbericht am heutigen Tag, und, ich glaube, zusammenfassend ist auch einmal ein Dank an den Rechnungshof zu rich­ten. Dieses Konvolut, das wir da heute abgearbeitet haben, war auch Gegenstand intensiver Ausschusstätigkeit mit Ihnen und Ihren Mitarbeitern, und es zeigt schon auf, welche Breite der Rechnungshof insgesamt abdeckt. Das ist meiner Ansicht nach schon eine sehr beeindruckende Anzahl, und es ist auch eine beeindruckende Tätigkeit, die im Rechnungshof stattfindet.

Zum Abschluss habe ich mir noch einen dieser Berichte herausgesucht, und zwar jenen über die Follow-up-Überprüfung der Universitätsräte. Mir geht es jetzt gar nicht so sehr um das Inhaltliche, sondern um die Feststellung, dass 90 Prozent der Empfehlungen umgesetzt worden sind. Das ist eigentlich eine Zahl, die sehr schön ist, sehr hoch ist und auch sehr gut dargestellt werden kann. Aus meiner Sicht sind allerdings jene 10 Prozent der Empfehlungen, die nicht umgesetzt wurden, diejenigen, um die es eigentlich prioritär gehen sollte. Der Rechnungshof hat nämlich festgestellt, dass bei der Besetzung der Universitätsräte eine Dokumentation der Voraussetzungen für die Kandidaten erfolgen sollte – also etwas, das meiner Ansicht nach total wichtig ist –, und er hat festgestellt, dass die Regelungen der Reisegebührenvorschrift 1955 zur Anwendung kommen sollten – etwas, das aus meiner Sicht ebenfalls als prioritär und von sehr hoher Wichtig­keit einzuschätzen ist.

Jetzt sage ich einmal: Diese 10 Prozent, die nicht umgesetzt worden sind, wiegen eigentlich in Wahrheit schwerer. Im Zusammenhang mit der 80/20-Geschichte, die wir immer diskutieren, wenn wir den Jahresbericht von Ihnen bekommen und sehen, heißt das für mich nicht, dass 80 Prozent jenes Potenzials umgesetzt worden sind, das Sie erhoben haben. Ich denke, dass es gut wäre – aber ich weiß nicht, ob das überhaupt geht –, wenn Sie im Rechnungshof versuchten, auch einzuschätzen, welche Priorität das alles hat und wie viel von dem Potenzial, das zu heben möglich gewesen wäre, wirklich gehoben worden ist.

Das ist ein Gedanke, den ich mitgeben möchte. Das ist sicher nicht ganz einfach, aber halt einmal so dahingedacht, und man darf ja auch einmal philosophieren. – Danke schön, Frau Präsidentin. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Leichtfried: Das war jetzt eine fast philosophische Rede! Fast!)

19.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger ist die nächste Rednerin. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.