12.56

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus und zu Hause! Wir behandeln heute auch – Frau Bundesminister Gewessler und einige Kollegen haben es schon angesprochen – den ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2021 bis 2026. In diesem Zeitrahmen sind Investitionen in Höhe von 17,5 Mil­liarden Euro vorgesehen. Natürlich ist das eine besondere Herausforderung, sowohl für das aktuelle Budget 2021 als auch für die kommenden. Ich möchte insbesondere die Auswirkungen auf den ländlichen Raum skizzieren.

Grundlage dieses Rahmenplanes ist übrigens das beschlossene Regierungsprogramm. Dieses Regierungsprogramm hat insofern Wirkung gezeigt, als zusätzliche Maßnahmen in diesem Rahmenplan vorgesehen sind, die insgesamt Kosten in der Höhe von 8 Mil­li­arden Euro ausmachen. Das bedeutet hohe Investitionen in ein modernes Schienen­netz.

Wir investieren damit durchschnittlich 329 Euro pro Kopf und Jahr in das Schienennetz. In Deutschland sind es im Vergleich dazu nur 188 Euro, wir investieren also 131 Euro mehr als Deutschland. Das bedeutet, dass wir die Schiene attraktivieren, und zwar in allen Bundesländern.

Was sind nun die Schwerpunkte für den ländlichen Raum? – Zum einen sind es der Streckenausbau und die Attraktivierung der Bahn insgesamt. In meinem Heimatbundes­land Oberösterreich sind dies die Pyhrnbahnstrecke, die Salzkammergutbahn, die Hausruckbahn, Mühlkreis- und Summerauerbahn.

Ein zweiter wichtiger Schwerpunkt ist die Elektrifizierung von Bahnstrecken. Da ist ein besonders interessanter Aspekt, dass bis zum Jahr 2030 die Elektrifizierung von rund 500 Bahnkilometern in Österreich vorgesehen ist. Ziel ist es, die vollständige Dekar­bonisierung des Bahnverkehrs sowohl strecken- als auch fahrzeugseitig zu bewerk­stelligen. In Oberösterreich sind davon die Mattigtalbahn, die Innkreisbahn, die Donau­uferbahn und die Almtalbahn betroffen.

Ein ganz wichtiger Punkt ist auch die Modernisierung der Bahnhöfe. Einige Aspekte dazu: barrierefreier Zugang, Ausbau der Servicevielfalt, digitale Kundeninformations­systeme und der Ausbau der Bahnhöfe zu Mobilitätsdrehscheiben. – Das sind sehr, sehr wichtige Schwerpunkte.

Als Pendler möchte ich noch anführen: Ein Ausbau der Park-and-Ride-Plätze in Oberösterreich, mit zusätzlichen insgesamt 2 400 Parkplätzen, ist bis 2026 vorgesehen. Wie gesagt, das ist eine ganz wichtige Maßnahme für die Pendler. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Rahmenprogramm wird der Schienen­verkehr wesentlich attraktiver, wird ein wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität geleistet, wird die Konjunktur gestärkt, und es ist Teil des Kampfes um jeden Arbeitsplatz, um jeden Betrieb. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

13.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Mag. Karin Greiner. – Bitte, Frau Abgeordnete.