13.27

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist unzweifelhaft: Wir haben ein sehr anstrengendes Jahr mit vielen Herausforderungen hinter uns, aber es hat uns gezeigt, dass das Bundesheer vor allem für die Bewältigung von Krisen wie der Pan­demie, die wir jetzt haben, und auch für die Sicherheit, wenn wir an den Terrorangriff in Wien denken, besonders wichtig ist und dass die Bedeutung des Bundesheeres in die­sem Jahr besonders gestiegen ist.

Ich glaube, darum ist es wichtig, dass wir sehr viel in das Bundesheer investieren. Mit großen Investitionen beschließen wir das höchste Bundesheerbudget, das es jemals gegeben hat, und dazu möchte ich Ihnen recht herzlich gratulieren. Damit wird es uns auch gelingen, das Bundesheer zukunftsfit zu machen. Fast 2,7 Milliarden Euro oder 2,7 Prozent der gesamten Bundesausgaben Österreichs werden wir in das Bundesheer investieren.

Es ist schon viel gesagt worden. Es gibt natürlich auch einen Investitionsstau, und wir Abgeordnete sind in den Regionen, bei den Kasernen und machen dort auch Besuche. Uns ist es auch bewusst: Sie leisten eine wunderbare Arbeit, aber natürlich bedürfen die Gebäude und die Kasernen einer Sanierung, und da müssen wir natürlich investieren, auch dafür, dass die Motivation der SoldatInnen wieder gegeben ist.

Wir investieren insgesamt 470 Millionen Euro in neue Gerätschaften, in Kasernen, und diese Investitionen haben ja auch einen Mehrwert für die Regionen. Das möchte ich schon auch aufgreifen und betonen, denn jede Investition hilft der Region, schafft Arbeitsplätze, lukriert Wertschöpfung. Wir investieren – und das hat das heurige Jahr gezeigt – natürlich auch in die Miliz: Assistenzeinsätze, Cybersicherheit, Terrorbekämp­fung, Katastrophenpaket, Sanitätspaket und ABC-Paket. All diese Investitionen machen unser Bundesheer zukunftsfit, wir müssen modernes Gerät anschaffen, wir müssen moderne Unterkünfte bieten und die Ausbildung attraktivieren, um unseren Grundwehr­dienern ein attraktives Bundesheer bieten zu können – in der heutigen Zeit ist das Bun­desheer keine Selbstverständlichkeit, junge Menschen können sich das ja heutzutage schon aussuchen.

Ja, die Bedrohungsszenarien, die hybriden Bedrohungen werden immer mehr, und – die Frau Bundesministerin hat es schon angesprochen – wir investieren daher in den Cybersicherheitsbereich und die Terrorbekämpfung sehr massiv. Wir investieren auch – Frau Bundesministerin, es freut mich sehr, dass wir das im heurigen Jahr beschlossen haben – in neue Hubschrauber, also die Luftraumüberwachung wird auch in Zukunft gewährleistet sein.

Einen persönlichen Punkt möchte ich noch herausgreifen, weil mir der auch persönlich ganz besonders wichtig ist: die Kasernensanierungen. Ich als Abgeordneter lebe an der Grenze zu Deutschland, und betreffend die Grenzsicherung war dieses heurige Jahr ein ganz herausforderndes. Die Soldaten der Zehner-Kaserne in Ried leisten wunderbare Arbeit, sie waren bei der Grenze und bei den Testungen im Einsatz, haben das Rote Kreuz unterstützt und so weiter und so fort. Sie sind auch bei Umweltkatastrophen immer zur Stelle, sind viel bei Auslandseinsätzen, und ich stehe mit ihnen sehr gut in Ver­bindung. Es sind sehr motivierte Leute, sie brauchen aber natürlich auch neue Gebäude, das ist, glaube ich, etwas ganz Wichtiges. Es gibt da auch schon erste Planungen, und ich glaube, dass im Frühjahr 2021 schon mit den ersten Sanierungen begonnen werden kann. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken.

Abschließend ein genereller Dank an alle Soldatinnen und Soldaten, an alle Verantwor­tungsträger, Vorgesetzten, die im vergangenen Jahr Besonderes geleistet haben, für die Sicherheit gesorgt haben, für die Bekämpfung der Pandemie gesorgt haben, und ich möchte mich auch im Vorhinein schon dafür bedanken, dass sie uns auch wieder bei den Testungen, die nach dem zweiten Lockdown stattfinden, unterstützen. Auf das österreichische Bundesheer ist Verlass. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Koza.)

13.31

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Petra Wimmer. – Bitte, Frau Abgeordnete.