13.32

Abgeordnete Petra Wimmer (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, Kinder und Jugendliche und alle, die uns heute zusehen! Werte Frau Ministerin! Das Bundesheer ist besonders in Krisenzeiten auch ein wichtiger Faktor für das Sicherheits­gefühl der Bevölkerung, und eines ist sicher: Wir können uns auf das Heer verlassen. Wir können uns auf die tatkräftige Unterstützung bei Unwettern, bei Hochwasser, bei Schneechaos, aber auch aktuell bei den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen einer Gesundheitskrise verlassen. Sie haben das vorhin auch ausgeführt, 35 000 Sol­datInnen sind und waren dafür im Einsatz. Da wird besonders sichtbar, welche wichtigen und vielfältigen Aufgaben das Bundesheer und auch die Grundwehrdiener in Österreich verrichten. Sie werden immer dann herangezogen, wenn Hilfe im großen Stil gebraucht wird, und sie sind dann auch immer zur Stelle. (Beifall bei der SPÖ.)

Besonders wichtig wäre das Bundesheer natürlich auch im Falle eines Blackouts. Die Bevölkerung geht davon aus, dass das Bundesheer parat steht, um bei einem solchen Totalausfall die Notversorgung mit Energie, mit Wasser, mit Lebensmitteln, mit Treibstoff zu gewährleisten. Ist das aber realistisch? Sind die Kasernen wirklich dafür gerüstet? Sind die Stromaggregate in den Kasernen vorhanden? Gibt es Trinkwasserbrunnen, Trinkwasserspeicher? Wie sieht es mit der Treibstoffversorgung aus?

Sehr geehrte Frau Ministerin, leider wurden diese Fragen bisher nicht zufriedenstellend beantwortet. Die Bevölkerung hat aber ein Recht darauf, zu erfahren, ob ihr auch im Falle eines solchen Totalausfalls, eines Blackouts, das Bundesheer tatkräftig zur Seite stehen kann und ob es dafür auch gerüstet ist, ob alles da ist, was man in so einem Fall braucht.

Frau Ministerin, ich ersuche Sie, geben Sie dem Bundesheer die Möglichkeit, im Falle eines Blackouts die Bevölkerung so gut wie möglich zu unterstützen, schaffen Sie die dafür notwendigen Voraussetzungen und statten Sie die Kasernen entsprechend aus!

Geschätzte Damen und Herren, wir wissen, wir können uns auf das Bundesheer verlassen, und das Bundesheer muss sich auf uns, auf die Politik verlassen, dass wir die Rahmenbedingungen schaffen, die es braucht. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

13.34

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Friedrich Ofenauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.