11.53

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich darf zum Kapitel Familie und Jugend zurückkehren. Im Budgetposten sind 7,59 Milliarden Euro enthalten. Ich darf nur zwei Punkte herausgreifen: 3,5 Milliarden Euro für Familienbeihilfe, 1,2 Milliarden für Kinderbetreuungsgeld. Das zeigt, dass insgesamt 89 Prozent in Richtung Transferleistungen gehen.

Ein wichtiger Aspekt im heurigen Jahr ist der Coronafamilienhärteausgleichsfonds, wodurch bereits 67 000 Familien Unterstützung von durchschnittlich 1 300 Euro erhalten haben, also eine sehr positive Angelegenheit.

Wir sind uns, glaube ich, alle einig, dass die Coronapandemie und die jetzige Situation für Familien eine Riesenherausforderung sind. Persönlich stelle ich mir manchmal die Frage, ob wir den Familien helfen, wenn die Opposition nur Probleme bejammert, aber keine Lösungen hat. Wir arbeiten gemeinsam an Lösungen, und natürlich geht es nur in gemeinsamer Arbeit, dass die Herausforderungen für alle, die betroffen sind, auch entsprechend bewältigt werden.

Apropos Corona und wie man das sieht: Ich glaube, dass man ruhig und nüchtern sagen darf: Die ÖVP, beide Regierungsparteien und die Regierung haben von Anfang an immer ganz klar eine Linie verfolgt und die Pandemie bekämpft, während andere Parteien, insbesondere – weil mich Herr Amesbauer so anschaut – die FPÖ, oder zumindest Teile davon, schon ganz gerne verharmlosen: Das ist ja nur so etwas wie ein bissel eine Grippe, es ist eh nicht tragisch, da passiert ja nichts. Mittlerweile wissen die Leute, dass das alles andere als eine Grippe ist, und da braucht man sich nicht nur die Zahlen anzuschauen. Da sollten sich alle ihrer Verantwortung bewusst sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)

Worum geht es denn in der Politik? – Es geht in der Bekämpfung der Pandemie letztlich um das Durchstehen und darum, einen Gleichklang von Gesundheit und Wirtschaft zu finden – beides ist wichtig – und sie nicht gegeneinander auszuspielen. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker.) Das, glaube ich, ist der entscheidende Punkt.

Viele Menschen machen mit – nicht deshalb, weil sie jetzt sagen, das ist alles so super und klasse, nein, sondern weil sie sehen, dass es notwendig ist. (Abg. Belakowitsch: Weil sie Angst haben vor drakonischen Strafen!) Dieser Verantwortung müssen wir uns bewusst sein.

Herr Kollege Amesbauer, gestern haben Sie während der Rede des Kollegen Werner Saxinger, der Arzt ist und geschildert hat, wie es auf einer Intensivstation in einem Krankenhaus ausschaut: Panikmache!, hineingerufen. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker.) Wissen Sie, was der Volksmund dazu sagt? – Etwas hart ausgedrückt: Gegen Dummheit ist kein Kraut gewachsen! Etwas höflicher formuliert: Wem es der Herr nicht gegeben hat, von dem soll es der Mensch nicht verlangen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Prinz, wir zitieren auch nicht Dinge, die die Würde des Hauses verletzen, selbst wenn es der Volksmund oder sonstige Zitate hergeben. Ich ersuche Sie, sich in der Ausdrucksweise zu mäßigen. (Beifall bei der FPÖ.) Ich glaube, Sie werden das schaffen.

Abgeordneter Nikolaus Prinz (fortsetzend): Ich werde mich bemühen. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.)

Weil Frau Kollegin Belakowitsch gerade einen Zwischenruf gemacht hat, wollte ich den Zuseherinnen und Zusehern sagen: Wenn man die letzte halbe, Dreiviertelstunde vielleicht jetzt nicht Zeit zum Zusehen gehabt hat, in der TVthek des ORF kann man das eine Woche lang anschauen. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Verantwortung zeigte die Rede der Kollegin Plakolm, etwas anderes war Ihre Rede. Man kann der Bevölkerung wirklich nur empfehlen, sich das anzuschauen.

Meine Bitte ist ganz einfach, dass man den Blick nach Möglichkeit über die Parteigrenzen hinaus richtet. Ich weiß schon, der Standort bestimmt den Standpunkt, aber vielleicht bemühen wir uns trotzdem, dass wir den Blick für das Ganze haben.

Und wenn wir über das Kapitel Familie reden: Schützen wir uns nicht nur selbst, schützen wir auch das, was wir gerne haben, das, was wir lieben, und das sind unsere Familien. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber. – Bitte.