14.18

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatssekretär! Ich darf zu Beginn vielleicht bei Kollegen Litschauer anschließen, der über das Waldviertel und die ge­planten Bahnprojekte gesprochen hat: Als Weinviertler Abgeordnete darf ich mich dazu auch zu Wort melden. Ein Hoffnungsschimmer, den wir auch im ÖBB-Rahmenplan gefunden haben, sind die Nordwestbahn und die Laaer Ostbahn im Sinne eines selek­tiven zweigleisigen Ausbaus, der sich zumindest in einem Planungsprojekt – also in einer Untersuchung, so würde ich es einmal darlegen – wiederfindet.

Als Weinviertler Region kennen wir viele Projekte, die natürlich auch immer wieder in einer Planungsphase gewesen sind, die sich dann aber leider auch über lange Jahre hingezogen haben. Von unserer Seite, von der Regionsseite gibt es natürlich die große Bitte, dass es von der Planungsphase dann auch relativ rasch zu einem Bau kommt, denn gerade das Weinviertel ist eine Pendlerregion. Allein in meinem Heimatbezirk Hollabrunn pendeln 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus, in Nachbarbezirke und nach Wien hinein, und da ist es natürlich ein großes Anliegen, dass Situationen wie die Wartezeiten in der Früh, das Stehen im Zug selbst, aber auch die Verzögerungen, die auf der Bahnstrecke passieren, der Geschichte angehören und dass sie gute Verbindungen zwischen Wien und ihrer Heimat haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zusätzlich zu meiner Rolle als Abgeordnete aus dieser Region darf ich auch als Mitglied des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung einige Worte sagen, und zwar zur UG 34, Innovation und Technologie, die Sie als Bundesministerin ja maßgeblich mittragen. In Wahrheit sehen wir, dass Innovation, Technologie und Forschung Themen sind, die sich in der Politik der gesamten Bundesregierung und auch in allen Ressorts wiederfinden.

Es geht darum, in der Förderpolitik bewusst Akzente zu setzen, um an bestimmten Entwicklungen aktiv partizipieren und im besten Fall auch eine Vorreiterrolle einnehmen zu können. Diese müssen nicht immer nur technischer Natur sein, gerade bei Ihrem Kapitel sehen wir auch, dass es da sehr stark in den Klima- und Umweltbereich geht. Es geht um die Schaffung von Rahmenbedingungen für diejenigen, die gerne tüfteln, forschen und innovieren, damit sie eine geeignete Infrastruktur und wichtige Partner finden, und dabei können wir als öffentliche Hand natürlich bestmöglich unterstützen.

Das Ganze ist auch ein Selbstzweck, das kann man offen sagen: Es geht darum, ein Ökosystem zu schaffen und keine Hemmschuhe; ein Ökosystem, mit dem wir den Umbrüchen, die wir tagtäglich sehen – sei es im Unternehmensalltag oder im Arbeits­alltag, sei es im Bereich der Kundenbindung, der Ökologisierung oder der technischen Entwicklung – tatsächlich begegnen können. Business as usual ist kein Erfolg ver­sprechender Weg, deswegen braucht es einen Geist der Innovation, und in einer Zeit der Krise umso mehr.

Was bedeutet das für das Budget 2021? – Im Aufgabenbereich der Ministerin werden 100 Millionen Euro mehr veranschlagt, insgesamt sind 560 Millionen Euro für Zukunfts­felder wie künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, ICT vorgesehen, aber auch Programme zur Bewältigung der Klimakrise und der Covid-19-Krise sind ganz wesentlich. Es geht um Beteiligungen an europäischen Initiativen wie der European Space Agency, ganz wichtig ist es auch da, Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Österreich zu unterstützen. Wie Kollege Deimek gesagt hat, mag das Hauptquartier nicht in Österreich sein – aber jedes Unternehmen, das in Österreich Forscherinnen und Forscher be­schäftigt, leistet einen ganz wesentlichen Beitrag, den wir als Land erbringen können. (Abg. Deimek: ... verbessern!)

Thema sind auch Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, die Unterstüt­zung von Ausgründungen aus der Wissenschaft und Umsetzung von Geschäftsideen und Initiativen, außerdem darf natürlich die Förderung von Start-ups nicht vergessen werden.

Insgesamt ist die Steigerung der Mittel – in Ihrem Ressort und in allen weiteren Ressorts, die sich mit Forschung, Innovation und Technologie beschäftigen – durchaus positiv zu bewerten und bedeutet für uns einen guten Weg in die Zukunft. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.23

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte, Herr Abgeordneter.