18.49

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wer sich auf die ÖVP verlässt, der weiß, dass für die ÖVP die Familien im Mittelpunkt stehen, und das nicht erst jetzt wäh­rend der Pandemie, sondern seit jeher. Österreich ist das Land, das bei allen familien­politischen Leistungen im Spitzenfeld liegt, wir sind top in Bezug auf die Familie. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, es steht außer Frage, dass Familien im Moment große He­rausforderungen zu bewältigen haben – emotionale, organisatorische, auch finanzielle. Es gilt, den Familien, die so großartig zusammenhalten, Danke zu sagen, und deswegen tun wir auch etwas, um die Familien zu stärken.

Ich sehe das generationenübergreifend: Es sind die Älteren, die sich einsam fühlen, de­nen der Kontakt zu den Enkelkindern fehlt, es sind die Kinder und die Jugendlichen, die Strukturen brauchen, denen der Sport, die Freunde fehlen. Ich denke, wenn wir es jetzt schaffen, gerade die Großelterngeneration im April und im Mai bei den Impfungen dran­zunehmen, dann ist das auch für die Familien eine ganz große Erleichterung, dann wird das auch den Familien guttun. Ich halte das für sehr wichtig, vor allem für die Frauen, die ja vor der größten Herausforderung stehen, nämlich die Familien zusammenzu­halten.

Es wurde ja schon gesagt, meine Damen und Herren: Wir beschließen heute eine Reihe von weiteren Maßnahmen für Familien. Wir erhöhen den Familienhärtefonds um weitere 50 Millionen Euro – danke, Frau Bundesministerin! Wir verlängern die Antragsfrist. Wir beschließen 26 Millionen Euro für Einmalzahlungen in Höhe von 200 Euro für Eltern, die Sozialhilfe oder Mindestsicherung beziehen, und auch für vulnerable Personen. Ich halte das für sehr wichtig, weil gerade Kinder in solchen Familien immer die Schwächsten sind und ganz besondere Unterstützung brauchen. Wir beschließen weiters 102 Millionen Eu­ro im Krisenbewältigungsfonds für spezielle Härtefälle, für ganz spezielle Projekte, wo man eben wirklich individuell ansetzen und helfen kann. Das sind insgesamt plus 178 Millionen Euro, Kollege Sieber hat es ja schon erwähnt.

Ich halte es für wichtig, Frau Kollegin Ecker, dass es zu keinen Rückzahlungen der Fa­milienbeihilfen kommt. Ich glaube, das wäre in der jetzigen Zeit nicht das richtige Signal. Es war ganz einfach nicht möglich, immer die Nachweise zu bringen, es hat Befristungen gegeben, und um da etwaige Härten zu vermeiden, beschließen wir heute, dass es zu keinen Rückzahlungen kommt. Ich stehe dazu und wir vonseiten der ÖVP-Fraktion hal­ten das auch für wichtig.

Österreich liegt in Europa traditionellerweise im Spitzenfeld hinsichtlich familienpoliti­scher Leistungen – ich habe es schon gesagt –, und das soll und wird auch in Zukunft so bleiben. Dafür wird unsere Familienministerin sorgen, das weiß ich.

Die Familien sind der wertvollste Grundstein unserer Gesellschaft, und deswegen danke ich allen, die dazu beitragen, dass wir gut durch diese Krise kommen. Stützen wir weiter unsere Familien! Machen wir alles gemeinsam anstatt alleine! Lösen wir gemeinsam die großen Herausforderungen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Di­soski und Rössler.)

18.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesminister MMag. Dr. Susanne Raab zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Frau Bundesministerin.