Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2024 (Jänner bis August 2024), vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III­61 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2024 (Jänner bis Oktober 2024), vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III­94 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2024 (Jänner bis Dezember 2024, inkl. Darstellung der Gesamtkosten von 2020 bis Juni 2024), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III­144 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis Februar 2025), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-169 d.B.)

 5.)

Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Zielsteuerung-Gesundheit - Monitoringbericht 2024 sowie der Kurzbericht Finanzzielsteuerung - Oktober 2024 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-122 d.B.)

 6.)

Regierungsvorlage: Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik  über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (110 d.B.)

 7.)

Regierungsvorlage: Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und Ungarn über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (111 d.B.)

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (126 d.B.)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Rudolf Silvan, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln geändert wird (348/A)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 9. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtliche Verankerung einer Opt-Out-Möglichkeit für den elektronischen Impfpass sowie dessen vollständige Integration in das ELGA-System (358/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Angebots an Tagen der seelischen Gesundheit an Schulen (357/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung des Projektes "Gesund aus der Krise" (99/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Drogensucht ist eine Krankheit! (281/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehende Umsetzung bundesweit einheitlicher, (spitals-)ambulanter Versorgungsstrukturen für Long COVID und ME/CFS gemäß FAG und Gesundheitsreform (261/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherung für ukrainische Kriegsvertriebene (346/A(E))