Stenographisches Protokoll

64. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 21. Jänner 2026

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

• keine Wortmeldungen

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  RNRandnummer
  Zitierbeispiel: Sten. Prot. NR 11. Sitzung, 7.3.2025, RN/8

Sitzungsbeginn

Sitzungsende

Personalien

Geschäftsbehandlung

Ausschüsse

Eingebracht wurden

Berichte

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß Art. 50c Abs. 3 B-VG iVm § 6 der Anlage 2 zum GOG-NR (ESM-Informationsordnung) über die im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus getroffenen Maßnahmen im 4. Quartal 2025 (40/BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 4a Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz über die im 4. Quartal 2025 ergriffenen Maßnahmen (41/BA)

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG

Vollmacht zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (631/GO)

Vollmacht zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (632/GO)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3471/AB zu 3972/J)

der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMFWF) (3472/AB zu 3988/J)

der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3473/AB zu 3964/J)

des Bundesministers für Bildung auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3474/AB zu 3962/J)

der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMEIF) (3475/AB zu 3986/J)

des Bundesministers für Bildung auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agenda Austria: „Wenn Bildung zur Meinung wird“ – Politik im Klassenzimmer (3476/AB zu 3974/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3477/AB zu 3967/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMI) (3478/AB zu 3989/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfrage zu 2600/J „Muss ein Jugendlicher wirklich ins Gefängnis, um zu überleben?“ (3479/AB zu 3980/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3480/AB zu 3969/J)

des Bundesministers für Bildung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMB) (3481/AB zu 3984/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antifa (3482/AB zu 3979/J)

des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMWKMS) (3483/AB zu 3995/J)

des Bundesministers für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3484/AB zu 3973/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMF) (3485/AB zu 3987/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Familienleistungen für ukrainische Vertriebene (3486/AB zu 3975/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3487/AB zu 3965/J)

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3488/AB zu 3970/J)

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMLUK) (3489/AB zu 3993/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMJ) (3490/AB zu 3991/J)

des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur auf die Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überstunden in Ihrem Ressort im dritten Quartal 2025 (3491/AB zu 3968/J)

des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsfreiheitsgesetz – Zahlen und Anwendungsprobleme (BMIMI) (3492/AB zu 3990/J)