Veranstaltung

Die Volksanwaltschaft als Menschenrechtshaus der Republik Österreich

Datum:02.07.2015 10:00
Ort:Epstein Beletage
Veranstalter: Doris Bures, Präsidentin des Nationalrates

Inhalt und Programm

Inhalt

Mit 1. Juli 2012 wurde die Volks­anwaltschaft zum Menschen­rechtshaus in Österreich. Seitdem schützt sie Bürger:innen­rechte, überprüft Justiz­anstalten, die Exekutive, spricht mit Menschen in Pflege­heimen und psychiatrischen Einrichtungen. Ist dort, wo Menschen abgeschoben werden oder sich nicht frei bewegen dürfen. Ihr Auftrag ist dabei verfassungs­rechtlich verankert. Beraten und begleitet wird sie vom Menschenrechts­beirat, sechs regionale Menschenrechts-­Kommissionen leisten in den Bundes­ländern präventive Arbeit zum Schutz der Menschen­rechte. Zum drei­jährigen Jubiläum sowie zur Neu­besetzung der Kommissionen fand heute im Parlament eine Fest­tagung statt.