Was ist der Geist der Geschäftsordnung?
In parlamentarischen Debatten und in den Konflikten über die Regeln des Parlaments wird regelmäßig auf „den Geist der Geschäftsordnung“ Bezug genommen. Dieser Beitrag diskutiert, unter welchen Umständen das geschieht und warum das für den Zusammenhalt in einer Institution von Bedeutung ist. Mit der Unterscheidung von formellen Regeln, ihrer Anwendung in der parlamentarischen Praxis und den Erzählungen darüber kann es möglich werden, diesen „Geist“ genauer zu fassen. Dabei kann deutlich werden, welche Vorbildwirkungen parlamentarische Verfahrensregeln für die Entwicklung und Sicherung von Demokratie haben.
Autor: Christoph Konrath
Quelle: Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen (2023): Ein Leben für den Parlamentarismus. Festschrift für Prof. Dr. Werner Zögernitz zum 80. Geburtstag, Wien: facultas, S. 347–373.
